Sitzung: 19.11.2015 Hauptausschuss
Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium
Abstimmung: Ja: 18
Vorlage: 191/2015/1
Herr Feldmann erläutert die Hintergründe des
Antrags, der dem Grunde nach für sich selbst spreche. Es stelle sich die Frage,
wie unsere Stadt in 20 Jahren aussehe, in der sich die Menschen wohl fühlen und
adäquat wohnen können. Der Bedarf einer Stadt verändere sich schnell.
Seinerzeit gab es einen Überhang an Wohnungen, aber durch höhere Geburtenraten
und Zuzüge nach Schwelm werde inzwischen händeringend Wohnraum gesucht. Auch
Schwelm werde zukünftig einen noch
höheren Anteil an über 50-Jährigen haben. Die Fraktion DIE LINKE. sehen jetzt
die Chance, für Schwelm dahingehende zukunftsorientierte Überlegungen
anzustellen.
Herr Philipp spricht den seinerzeit
gestellten Antrag zur Demographie Schwelms an, der in diesem Zusammenhang eine
Rolle spielen könnte.
Herr Dr. Bockelmann erinnert an das auf der
Homepage der Stadt Schwelm veröffentlichte Stadtentwicklungskonzept „Zukunft
Schwelm“, in dem bereits viel zu diesem Thema stehe und viele Ideen abgehandelt
werden. Es wurde nur bisher nicht umgesetzt. Daher schlage er vor, die beiden
Punkte zusammenzuführen und ein Projekt daraus zu gestalten. In diesem können
sich alle Fraktionen nochmals zusammensetzen und schauen, an welcher Stelle das
Quartiersmanagement eingearbeitet werden könne.
Herr Weidenfeld weist darauf hin, dass der
Punkt der Flüchtlingsproblematik nicht aus den Augen verloren werden dürfe. Der
Blick sei auf schnelle und integrative Möglichkeiten zu lenken. Die
Bebauungspläne und die Bauordnung müssen dringend dahingehend angesehen werden,
wie Wohnraum geschaffen werden könne.
Herr Flüshöh würde gerne die beiden Aspekte
zusammenfassen wollen. Einerseits habe sich die Politik gemeinsam Gedanken über
das Erscheinungsbild unserer Stadt gemacht, von dem nicht viel umgesetzt worden
sei. Auch stimme er Herrn Weidenfeld zu. Grundsätzlich sei das
Quartiersmanagement eine gute Sache, andererseits sehe er Schwelm von seiner
Größenordnung her. Die Kraftressourcen und Zeit solle in die Umsetzung gesteckt
werden. Politik sitze in regelmäßigen Abständen zusammen, um schnelle und wesentliche Entscheidungen z.B.
zu Standorten für Kitas oder Wohnungen zu treffen. Da wäre es gut, die Energie
in die eigentliche Umsetzung zu investieren. Vielleicht solle sich die Politik
das Stadtentwicklungskonzept noch einmal ansehen und ggf. ergänzen.
Herr Kick knüpft an die Ausführungen des
Herrn Dr. Bockelmann und des Herrn Flüshöh an. Das Quartiersmanagement sei ein
wichtiges Thema. Bei Zusammenführung sollte sichergestellt werden, dass die
Ideen aus dem Quartiersmanagement nicht verloren gehen.
Herr Dr. Bockelmann schlägt dem Antragsteller
vor, in den Antrag aufzunehmen, dass sein Anliegen in das
Stadtentwicklungskonzept aufgenommen werden solle.
Herr Feldmann gibt zu bedenken, dass es einen
wesentlichen Unterschied zwischen dem Stadtentwicklungskonzept und dem
Quartiersmanagement gebe. Dies sei der Bereich der Sozialraumanalyse. Hier
werde ein Konzept notwendig, damit entsprechende Fördermittel beantragt werden
können. Dies gelte dann auch für
Privateigentümer (z.B. für den Einbau eines Fahrstuhls oder Umsetzung
energetischer Maßnahmen). Er würde das eher umgekehrt sehen, dass das
Stadtentwicklungskonzept Bestandteil des Quartiersmanagement sein sollte, da
letzteres weitfassender sei.
Frau Burbulla erkundigt sich beim Antragsteller,
ob dieser bereit sei, dies in seinem Antrag in der Form ggf. bis zur
Ratssitzung umzuformulieren.
Herr Feldmann möchte das Anliegen gut
verzahnen und nicht, dass nur Argumente ausgerauscht werden.
Herr Dr. Bockelmann unterbreitet dem
Antragsteller im Falle seiner Zustimmung den Vorschlag, im Rat über seinen
Antrag abzustimmen zu lassen und dass er bis dahin eine entsprechende Formulierung erarbeiten
könne.
Frau Gießwein spricht den ersten Satz des
Beschlussvorschlages der Vorlage 191/2015/1 an und stellt die Sinnhaftigkeit in
Frage, da die Verwaltung ihres Wissens nach überhaupt nicht die personellen
Ressourcen habe, den Auftrag ab 2016 zu bedienen.
Frau Grollmann dankt Frau Gießwein für diesen
Einwand. Sie könne definitiv sagen, dass die Verwaltung mit ihren vorhandenen
personellen Ressourcen nur ihre zwingend erforderlichen Projekte und weder im
Januar noch im November des nächsten Jahres zusätzliche derartige Aufgaben
wahrnehmen könne.
Herr Feldmann weist darauf hin, dass im
Antrag dargestellt worden sei, wie eine Umsetzung mit Verwaltung eher als
Koordinator ablaufen könne und Universitäten und andere entsprechende Institute
eingebunden werden sollten.
Frau Grollmann muss auch hier abwehren, dass
selbst wenn einzelne Untersuchungen von anderen Institutionen erfolgen, die
Verwaltung als Koordinator doch immer zur Verfügung stehen müsse. Über diese
Ressource verfüge sie definitiv nicht, auch wenn sie das Konzept grundsätzlich
gut finde.
Frau Dr. Hortolani regt an, über die
Vertagung der Vorlage zu entscheiden.
Herr Feldmann ergänzt, dass er eine
entsprechende Formulierung für die Ratssitzung überlegen werde und stellt den
entsprechenden Antrag auf Vertagung.
Frau Grollmann bittet um Abstimmung über den
Vertagungsantrag in den Rat.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |