Herr Feldmann erl?utert die Hintergr?nde des Antrags, der dem Grunde nach f?r sich selbst spreche. Es stelle sich die Frage, wie unsere Stadt in 20 Jahren aussehe, in der sich die Menschen wohl f?hlen und ad?quat wohnen k?nnen. Der Bedarf einer Stadt ver?ndere sich schnell. Seinerzeit gab es einen ?berhang an Wohnungen, aber durch h?here Geburtenraten und Zuz?ge nach Schwelm werde inzwischen h?nderingend Wohnraum gesucht. Auch Schwelm werde zuk?nftig? einen noch h?heren Anteil an ?ber 50-J?hrigen haben. Die Fraktion DIE LINKE. sehen jetzt die Chance, f?r Schwelm dahingehende zukunftsorientierte ?berlegungen anzustellen.

Herr Philipp spricht den seinerzeit gestellten Antrag zur Demographie Schwelms an, der in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen k?nnte.

Herr Dr. Bockelmann erinnert an das auf der Homepage der Stadt Schwelm ver?ffentlichte Stadtentwicklungskonzept ?Zukunft Schwelm?, in dem bereits viel zu diesem Thema stehe und viele Ideen abgehandelt werden. Es wurde nur bisher nicht umgesetzt. Daher schlage er vor, die beiden Punkte zusammenzuf?hren und ein Projekt daraus zu gestalten. In diesem k?nnen sich alle Fraktionen nochmals zusammensetzen und schauen, an welcher Stelle das Quartiersmanagement eingearbeitet werden k?nne.

Herr Weidenfeld weist darauf hin, dass der Punkt der Fl?chtlingsproblematik nicht aus den Augen verloren werden d?rfe. Der Blick sei auf schnelle und integrative M?glichkeiten zu lenken. Die Bebauungspl?ne und die Bauordnung m?ssen dringend dahingehend angesehen werden, wie Wohnraum geschaffen werden k?nne.

Herr Fl?sh?h w?rde gerne die beiden Aspekte zusammenfassen wollen. Einerseits habe sich die Politik gemeinsam Gedanken ?ber das Erscheinungsbild unserer Stadt gemacht, von dem nicht viel umgesetzt worden sei. Auch stimme er Herrn Weidenfeld zu. Grunds?tzlich sei das Quartiersmanagement eine gute Sache, andererseits sehe er Schwelm von seiner Gr??enordnung her. Die Kraftressourcen und Zeit solle in die Umsetzung gesteckt werden. Politik sitze in regelm??igen Abst?nden zusammen, um? schnelle und wesentliche Entscheidungen z.B. zu Standorten f?r Kitas oder Wohnungen zu treffen. Da w?re es gut, die Energie in die eigentliche Umsetzung zu investieren. Vielleicht solle sich die Politik das Stadtentwicklungskonzept noch einmal ansehen und ggf. erg?nzen.

Herr Kick kn?pft an die Ausf?hrungen des Herrn Dr. Bockelmann und des Herrn Fl?sh?h an. Das Quartiersmanagement sei ein wichtiges Thema. Bei Zusammenf?hrung sollte sichergestellt werden, dass die Ideen aus dem Quartiersmanagement nicht verloren gehen.

Herr Dr. Bockelmann schl?gt dem Antragsteller vor, in den Antrag aufzunehmen, dass sein Anliegen in das Stadtentwicklungskonzept aufgenommen werden solle.

Herr Feldmann gibt zu bedenken, dass es einen wesentlichen Unterschied zwischen dem Stadtentwicklungskonzept und dem Quartiersmanagement gebe. Dies sei der Bereich der Sozialraumanalyse. Hier werde ein Konzept notwendig, damit entsprechende F?rdermittel beantragt werden k?nnen. Dies gelte dann auch f?r? Privateigent?mer (z.B. f?r den Einbau eines Fahrstuhls oder Umsetzung energetischer Ma?nahmen). Er w?rde das eher umgekehrt sehen, dass das Stadtentwicklungskonzept Bestandteil des Quartiersmanagement sein sollte, da letzteres weitfassender sei.

Frau Burbulla erkundigt sich beim Antragsteller, ob dieser bereit sei, dies in seinem Antrag in der Form ggf. bis zur Ratssitzung umzuformulieren.

Herr Feldmann m?chte das Anliegen gut verzahnen und nicht, dass nur Argumente ausgerauscht werden.

Herr Dr. Bockelmann unterbreitet dem Antragsteller im Falle seiner Zustimmung den Vorschlag, im Rat ?ber seinen Antrag abzustimmen zu lassen und dass er bis dahin? eine entsprechende Formulierung erarbeiten k?nne.

Frau Gie?wein spricht den ersten Satz des Beschlussvorschlages der Vorlage 191/2015/1 an und stellt die Sinnhaftigkeit in Frage, da die Verwaltung ihres Wissens nach ?berhaupt nicht die personellen Ressourcen habe, den Auftrag ab 2016 zu bedienen.

Frau Grollmann dankt Frau Gie?wein f?r diesen Einwand. Sie k?nne definitiv sagen, dass die Verwaltung mit ihren vorhandenen personellen Ressourcen nur ihre zwingend erforderlichen Projekte und weder im Januar noch im November des n?chsten Jahres zus?tzliche derartige Aufgaben wahrnehmen k?nne.

Herr Feldmann weist darauf hin, dass im Antrag dargestellt worden sei, wie eine Umsetzung mit Verwaltung eher als Koordinator ablaufen k?nne und Universit?ten und andere entsprechende Institute eingebunden werden sollten.

Frau Grollmann muss auch hier abwehren, dass selbst wenn einzelne Untersuchungen von anderen Institutionen erfolgen, die Verwaltung als Koordinator doch immer zur Verf?gung stehen m?sse. ?ber diese Ressource verf?ge sie definitiv nicht, auch wenn sie das Konzept grunds?tzlich gut finde.

Frau Dr. Hortolani regt an, ?ber die Vertagung der Vorlage zu entscheiden.

Herr Feldmann erg?nzt, dass er eine entsprechende Formulierung f?r die Ratssitzung ?berlegen werde und stellt den entsprechenden Antrag auf Vertagung.

Frau Grollmann bittet um Abstimmung ?ber den Vertagungsantrag in den Rat.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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