Sitzung: 19.11.2015 Hauptausschuss
Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium
Abstimmung: Ja: 18
Vorlage: 191/2015/1
Herr Feldmann erl?utert die Hintergr?nde des
Antrags, der dem Grunde nach f?r sich selbst spreche. Es stelle sich die Frage,
wie unsere Stadt in 20 Jahren aussehe, in der sich die Menschen wohl f?hlen und
ad?quat wohnen k?nnen. Der Bedarf einer Stadt ver?ndere sich schnell.
Seinerzeit gab es einen ?berhang an Wohnungen, aber durch h?here Geburtenraten
und Zuz?ge nach Schwelm werde inzwischen h?nderingend Wohnraum gesucht. Auch
Schwelm werde zuk?nftig? einen noch
h?heren Anteil an ?ber 50-J?hrigen haben. Die Fraktion DIE LINKE. sehen jetzt
die Chance, f?r Schwelm dahingehende zukunftsorientierte ?berlegungen
anzustellen.
Herr Philipp spricht den seinerzeit
gestellten Antrag zur Demographie Schwelms an, der in diesem Zusammenhang eine
Rolle spielen k?nnte.
Herr Dr. Bockelmann erinnert an das auf der
Homepage der Stadt Schwelm ver?ffentlichte Stadtentwicklungskonzept ?Zukunft
Schwelm?, in dem bereits viel zu diesem Thema stehe und viele Ideen abgehandelt
werden. Es wurde nur bisher nicht umgesetzt. Daher schlage er vor, die beiden
Punkte zusammenzuf?hren und ein Projekt daraus zu gestalten. In diesem k?nnen
sich alle Fraktionen nochmals zusammensetzen und schauen, an welcher Stelle das
Quartiersmanagement eingearbeitet werden k?nne.
Herr Weidenfeld weist darauf hin, dass der
Punkt der Fl?chtlingsproblematik nicht aus den Augen verloren werden d?rfe. Der
Blick sei auf schnelle und integrative M?glichkeiten zu lenken. Die
Bebauungspl?ne und die Bauordnung m?ssen dringend dahingehend angesehen werden,
wie Wohnraum geschaffen werden k?nne.
Herr Fl?sh?h w?rde gerne die beiden Aspekte
zusammenfassen wollen. Einerseits habe sich die Politik gemeinsam Gedanken ?ber
das Erscheinungsbild unserer Stadt gemacht, von dem nicht viel umgesetzt worden
sei. Auch stimme er Herrn Weidenfeld zu. Grunds?tzlich sei das
Quartiersmanagement eine gute Sache, andererseits sehe er Schwelm von seiner
Gr??enordnung her. Die Kraftressourcen und Zeit solle in die Umsetzung gesteckt
werden. Politik sitze in regelm??igen Abst?nden zusammen, um? schnelle und wesentliche Entscheidungen z.B.
zu Standorten f?r Kitas oder Wohnungen zu treffen. Da w?re es gut, die Energie
in die eigentliche Umsetzung zu investieren. Vielleicht solle sich die Politik
das Stadtentwicklungskonzept noch einmal ansehen und ggf. erg?nzen.
Herr Kick kn?pft an die Ausf?hrungen des
Herrn Dr. Bockelmann und des Herrn Fl?sh?h an. Das Quartiersmanagement sei ein
wichtiges Thema. Bei Zusammenf?hrung sollte sichergestellt werden, dass die
Ideen aus dem Quartiersmanagement nicht verloren gehen.
Herr Dr. Bockelmann schl?gt dem Antragsteller
vor, in den Antrag aufzunehmen, dass sein Anliegen in das
Stadtentwicklungskonzept aufgenommen werden solle.
Herr Feldmann gibt zu bedenken, dass es einen
wesentlichen Unterschied zwischen dem Stadtentwicklungskonzept und dem
Quartiersmanagement gebe. Dies sei der Bereich der Sozialraumanalyse. Hier
werde ein Konzept notwendig, damit entsprechende F?rdermittel beantragt werden
k?nnen. Dies gelte dann auch f?r?
Privateigent?mer (z.B. f?r den Einbau eines Fahrstuhls oder Umsetzung
energetischer Ma?nahmen). Er w?rde das eher umgekehrt sehen, dass das
Stadtentwicklungskonzept Bestandteil des Quartiersmanagement sein sollte, da
letzteres weitfassender sei.
Frau Burbulla erkundigt sich beim Antragsteller,
ob dieser bereit sei, dies in seinem Antrag in der Form ggf. bis zur
Ratssitzung umzuformulieren.
Herr Feldmann m?chte das Anliegen gut
verzahnen und nicht, dass nur Argumente ausgerauscht werden.
Herr Dr. Bockelmann unterbreitet dem
Antragsteller im Falle seiner Zustimmung den Vorschlag, im Rat ?ber seinen
Antrag abzustimmen zu lassen und dass er bis dahin? eine entsprechende Formulierung erarbeiten
k?nne.
Frau Gie?wein spricht den ersten Satz des
Beschlussvorschlages der Vorlage 191/2015/1 an und stellt die Sinnhaftigkeit in
Frage, da die Verwaltung ihres Wissens nach ?berhaupt nicht die personellen
Ressourcen habe, den Auftrag ab 2016 zu bedienen.
Frau Grollmann dankt Frau Gie?wein f?r diesen
Einwand. Sie k?nne definitiv sagen, dass die Verwaltung mit ihren vorhandenen
personellen Ressourcen nur ihre zwingend erforderlichen Projekte und weder im
Januar noch im November des n?chsten Jahres zus?tzliche derartige Aufgaben
wahrnehmen k?nne.
Herr Feldmann weist darauf hin, dass im
Antrag dargestellt worden sei, wie eine Umsetzung mit Verwaltung eher als
Koordinator ablaufen k?nne und Universit?ten und andere entsprechende Institute
eingebunden werden sollten.
Frau Grollmann muss auch hier abwehren, dass
selbst wenn einzelne Untersuchungen von anderen Institutionen erfolgen, die
Verwaltung als Koordinator doch immer zur Verf?gung stehen m?sse. ?ber diese
Ressource verf?ge sie definitiv nicht, auch wenn sie das Konzept grunds?tzlich
gut finde.
Frau Dr. Hortolani regt an, ?ber die
Vertagung der Vorlage zu entscheiden.
Herr Feldmann erg?nzt, dass er eine
entsprechende Formulierung f?r die Ratssitzung ?berlegen werde und stellt den
entsprechenden Antrag auf Vertagung.
Frau Grollmann bittet um Abstimmung ?ber den
Vertagungsantrag in den Rat.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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