Herr Feldmann erläutert die Hintergründe des Antrags, der dem Grunde nach für sich selbst spreche. Es stelle sich die Frage, wie unsere Stadt in 20 Jahren aussehe, in der sich die Menschen wohl fühlen und adäquat wohnen können. Der Bedarf einer Stadt verändere sich schnell. Seinerzeit gab es einen Überhang an Wohnungen, aber durch höhere Geburtenraten und Zuzüge nach Schwelm werde inzwischen händeringend Wohnraum gesucht. Auch Schwelm werde zukünftig  einen noch höheren Anteil an über 50-Jährigen haben. Die Fraktion DIE LINKE. sehen jetzt die Chance, für Schwelm dahingehende zukunftsorientierte Überlegungen anzustellen.

 

Herr Philipp spricht den seinerzeit gestellten Antrag zur Demographie Schwelms an, der in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen könnte.

 

Herr Dr. Bockelmann erinnert an das auf der Homepage der Stadt Schwelm veröffentlichte Stadtentwicklungskonzept „Zukunft Schwelm“, in dem bereits viel zu diesem Thema stehe und viele Ideen abgehandelt werden. Es wurde nur bisher nicht umgesetzt. Daher schlage er vor, die beiden Punkte zusammenzuführen und ein Projekt daraus zu gestalten. In diesem können sich alle Fraktionen nochmals zusammensetzen und schauen, an welcher Stelle das Quartiersmanagement eingearbeitet werden könne.

 

Herr Weidenfeld weist darauf hin, dass der Punkt der Flüchtlingsproblematik nicht aus den Augen verloren werden dürfe. Der Blick sei auf schnelle und integrative Möglichkeiten zu lenken. Die Bebauungspläne und die Bauordnung müssen dringend dahingehend angesehen werden, wie Wohnraum geschaffen werden könne.

 

Herr Flüshöh würde gerne die beiden Aspekte zusammenfassen wollen. Einerseits habe sich die Politik gemeinsam Gedanken über das Erscheinungsbild unserer Stadt gemacht, von dem nicht viel umgesetzt worden sei. Auch stimme er Herrn Weidenfeld zu. Grundsätzlich sei das Quartiersmanagement eine gute Sache, andererseits sehe er Schwelm von seiner Größenordnung her. Die Kraftressourcen und Zeit solle in die Umsetzung gesteckt werden. Politik sitze in regelmäßigen Abständen zusammen, um  schnelle und wesentliche Entscheidungen z.B. zu Standorten für Kitas oder Wohnungen zu treffen. Da wäre es gut, die Energie in die eigentliche Umsetzung zu investieren. Vielleicht solle sich die Politik das Stadtentwicklungskonzept noch einmal ansehen und ggf. ergänzen.

 

Herr Kick knüpft an die Ausführungen des Herrn Dr. Bockelmann und des Herrn Flüshöh an. Das Quartiersmanagement sei ein wichtiges Thema. Bei Zusammenführung sollte sichergestellt werden, dass die Ideen aus dem Quartiersmanagement nicht verloren gehen.

 

Herr Dr. Bockelmann schlägt dem Antragsteller vor, in den Antrag aufzunehmen, dass sein Anliegen in das Stadtentwicklungskonzept aufgenommen werden solle.

 

Herr Feldmann gibt zu bedenken, dass es einen wesentlichen Unterschied zwischen dem Stadtentwicklungskonzept und dem Quartiersmanagement gebe. Dies sei der Bereich der Sozialraumanalyse. Hier werde ein Konzept notwendig, damit entsprechende Fördermittel beantragt werden können. Dies gelte dann auch für  Privateigentümer (z.B. für den Einbau eines Fahrstuhls oder Umsetzung energetischer Maßnahmen). Er würde das eher umgekehrt sehen, dass das Stadtentwicklungskonzept Bestandteil des Quartiersmanagement sein sollte, da letzteres weitfassender sei.

 

Frau Burbulla erkundigt sich beim Antragsteller, ob dieser bereit sei, dies in seinem Antrag in der Form ggf. bis zur Ratssitzung umzuformulieren.

 

Herr Feldmann möchte das Anliegen gut verzahnen und nicht, dass nur Argumente ausgerauscht werden.

 

Herr Dr. Bockelmann unterbreitet dem Antragsteller im Falle seiner Zustimmung den Vorschlag, im Rat über seinen Antrag abzustimmen zu lassen und dass er bis dahin  eine entsprechende Formulierung erarbeiten könne.

 

Frau Gießwein spricht den ersten Satz des Beschlussvorschlages der Vorlage 191/2015/1 an und stellt die Sinnhaftigkeit in Frage, da die Verwaltung ihres Wissens nach überhaupt nicht die personellen Ressourcen habe, den Auftrag ab 2016 zu bedienen.

 

Frau Grollmann dankt Frau Gießwein für diesen Einwand. Sie könne definitiv sagen, dass die Verwaltung mit ihren vorhandenen personellen Ressourcen nur ihre zwingend erforderlichen Projekte und weder im Januar noch im November des nächsten Jahres zusätzliche derartige Aufgaben wahrnehmen könne.

 

Herr Feldmann weist darauf hin, dass im Antrag dargestellt worden sei, wie eine Umsetzung mit Verwaltung eher als Koordinator ablaufen könne und Universitäten und andere entsprechende Institute eingebunden werden sollten.

 

Frau Grollmann muss auch hier abwehren, dass selbst wenn einzelne Untersuchungen von anderen Institutionen erfolgen, die Verwaltung als Koordinator doch immer zur Verfügung stehen müsse. Über diese Ressource verfüge sie definitiv nicht, auch wenn sie das Konzept grundsätzlich gut finde.

 

Frau Dr. Hortolani regt an, über die Vertagung der Vorlage zu entscheiden.

 

Herr Feldmann ergänzt, dass er eine entsprechende Formulierung für die Ratssitzung überlegen werde und stellt den entsprechenden Antrag auf Vertagung.

 

Frau Grollmann bittet um Abstimmung über den Vertagungsantrag in den Rat.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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