Sitzung: 19.11.2015 Hauptausschuss
Herr Stutzenberger schildert, wo er im
Wohnbaugebiet Winterberg im Vergleich zur ursprünglichen Planung eine
Gefährdung für Fußgänger sehe, die von der Frankfurter Straße Richtung
Astrid-Lindgren-Weg die Straße überqueren müssen.
(Zur Erläuterung ist der Niederschrift ein Lageplan des angesprochenen
Wohngebietes als Anlage beigefügt!)
Herr Philipp spricht eine geplante
Veranstaltung zum Thema Solidarpakt an, an der Mitglieder des Hauptausschusses
teilnehmen sollen.
Herr Flüshöh erläutert die Hintergründe für
diese Auftaktveranstaltung, in der zum einen grundsätzlich über die vorgesehene
Lenkungsgruppe entschieden werden soll und zum anderen, welche Personen aus den
Parteien entsandt werden sollen. Zurzeit sieht es jedoch bereits so aus, dass
der geplante Inhalt der Auftaktveranstaltung bereits von dem Thema der
Flüchtlingsproblematik überlagert werde.
Frau Grollmann berichtet von der
Hauptverwaltungsbeamtenkonferenz mit allen alten und neuen Bürgermeisterinnen
und Bürgermeistern. Sie werden sich am 09.12.2015 zusammenfinden, um sich mit
dem Thema Flüchtlingsproblematik städteübergreifend zu befassen.
Sitzungsunterbrechung von 19:14 Uhr – 19:19 Uhr