Herr Walter Betz erkundigt sich zur Bergstra?e 7, wie viele Fl?chtlinge dort zurzeit wohnen und wie viele dort maximal untergebracht werden k?nnen, ob es sich bei dieser Unterkunft um eine Durchgangsunterkunft handle und wie diese bezeichnet w?rde.

Herr Menke erl?utert, dass seines Wissens aktuell dort 18 Personen wohnen und die Unterkunft f?r maximal 25 Personen ausgelegt sei. Geplant sei, die dort untergebrachten Personen zeitnah in anderen Wohnungen unterzubringen, da es sich bei der Bergstra?e 7 nicht um eine Dauerunterbringungseinrichtung, sondern um? eine ?bergangseinrichtung handle.

Herr Betz spricht die Leihstra?e 8 an, in der auch noch zwei Wohnungen angemietet worden seien und fragt, ob diese beiden Wohnungen bei der Bemessung von maximal 25 Personen einbezogen seien oder es diese Wohnungen zus?tzlich gebe.

Herr Menke erl?utert, dass sich seine Ausf?hrungen auf die Bergstra?e 7 und nicht auf die Leihstra?e bezogen haben. Ob und wann die Leihstra?e angemietet werde, stehe in ?berlegung.

Herr Betz fragt sodann, wie es hinsichtlich der Gestaltungssatzung f?r den Altstadtbereich weitergehe und wann diese beschlossen werde.

Herr Guthier erl?utert den Verfahrensstand, der aller Voraussicht nach im Januar zu Ende gebracht werden k?nne. Bisher habe es keine Einw?nde gegeben.

Herr Meese aus der Pr?sidentenstra?e stellt eine Frage zu den m?glichen Gewerbefl?chen in Schwelm. Er habe der Presse entnommen, dass Herr Stoffels angemahnt habe, dass zu wenig gewerbliche Fl?chen in Schwelm ausgewiesen seien.

Unter Hinweis auf die Ausf?hrungen in Vorlage 184/2015/1 (Gewerbegebiet Brunnen, TOP 9 der Sitzung) bittet Herr Meese um weitere Erl?uterungen zur Verf?gbarkeit ?restriktionsfreier? Gewerbefl?chen in Schwelm. Er bezieht sich hierbei auch auf die Redebeitr?ge in einer j?ngst  stattgefundenen Veranstaltung der SIHK.

Herr Guthier erl?utert zun?chst die in der Vorlage dargestellten Verfahrensschritte zur Bew?ltigung der Bodenproblematik im Plangebiet.

Herr Fl?sh?h erg?nzt mit Hinweisen auf die Zielsetzung der in der SIHK-Veranstaltung angesprochenen ?Interkommunalen Gewerbefl?chenentwicklung? und stellt die Unterschiede in den jeweiligen ?Planungsebenen? heraus.

Herr Guthier bietet Herrn Meese daraufhin weitere Informationen zu den diesbez?glichen Beratungen des Ausschusses f?r Umwelt und Stadtentwicklung (AUS) an (z.B. Vorlage 196/2015 aus dem AUS vom 29.9.2015).