Sitzung: 19.11.2015 Hauptausschuss
Herr Walter Betz erkundigt sich zur
Bergstraße 7, wie viele Flüchtlinge dort zurzeit wohnen und wie viele dort
maximal untergebracht werden können, ob es sich bei dieser Unterkunft um eine
Durchgangsunterkunft handle und wie diese bezeichnet würde.
Herr Menke erläutert, dass seines Wissens
aktuell dort 18 Personen wohnen und die Unterkunft für maximal 25 Personen
ausgelegt sei. Geplant sei, die dort untergebrachten Personen zeitnah in
anderen Wohnungen unterzubringen, da es sich bei der Bergstraße 7 nicht um eine
Dauerunterbringungseinrichtung, sondern um
eine Übergangseinrichtung handle.
Herr Betz spricht die Leihstraße 8 an, in der
auch noch zwei Wohnungen angemietet worden seien und fragt, ob diese beiden
Wohnungen bei der Bemessung von maximal 25 Personen einbezogen seien oder es
diese Wohnungen zusätzlich gebe.
Herr Menke erläutert, dass sich seine
Ausführungen auf die Bergstraße 7 und nicht auf die Leihstraße bezogen haben.
Ob und wann die Leihstraße angemietet werde, stehe in Überlegung.
Herr Betz fragt sodann, wie es hinsichtlich
der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich weitergehe und wann diese
beschlossen werde.
Herr Guthier erläutert den Verfahrensstand,
der aller Voraussicht nach im Januar zu Ende gebracht werden könne. Bisher habe
es keine Einwände gegeben.
Herr Meese aus der Präsidentenstraße stellt
eine Frage zu den möglichen Gewerbeflächen in Schwelm. Er habe der Presse
entnommen, dass Herr Stoffels angemahnt habe, dass zu wenig gewerbliche Flächen
in Schwelm ausgewiesen seien.
Unter Hinweis auf die Ausführungen in Vorlage 184/2015/1
(Gewerbegebiet Brunnen, TOP 9 der Sitzung) bittet Herr Meese um weitere
Erläuterungen zur Verfügbarkeit „restriktionsfreier“ Gewerbeflächen in Schwelm.
Er bezieht sich hierbei auch auf die Redebeiträge in einer jüngst
stattgefundenen Veranstaltung der SIHK.
Herr Guthier erläutert zunächst die in der
Vorlage dargestellten Verfahrensschritte zur Bewältigung der Bodenproblematik
im Plangebiet.
Herr Flüshöh ergänzt mit Hinweisen auf die
Zielsetzung der in der SIHK-Veranstaltung angesprochenen „Interkommunalen
Gewerbeflächenentwicklung“ und stellt die Unterschiede in den jeweiligen
„Planungsebenen“ heraus.
Herr Guthier bietet Herrn Meese daraufhin weitere
Informationen zu den diesbezüglichen Beratungen des Ausschusses für Umwelt und
Stadtentwicklung (AUS) an (z.B. Vorlage 196/2015 aus dem AUS vom 29.9.2015).