Sitzung: 04.11.2015 Kulturausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 207/2015
Auf Vorschlag der Vorsitzenden wird der Kulturetat Produkt für Produkt beraten.
Produkt 01.01.14 –
Hauptarchiv
Es werden keine Fragen gestellt.
Produkt 04.01.01 –
kommunale Veranstaltungen
Herr Schmittutz weist auf folgende Änderungen hin, die vom Kulturbüro zur Änderungsliste angemeldet worden sind:
04.01.01.528100 bisher: 1.300 € neu: 1.150 € 150 €
04.01.01.529100 bisher: 15.600 € neu: 14.100 € 1.500 €
04.01.01.529110 bisher: 6.000 € neu: 4.600 € 1.400 €
04.01.01.543190 bisher: 1.600 € neu: 1.500 € 100 €
04.01.01.544100 bisher: 1.400 € neu: 1.300 € 100 €
04.01.01.549900 bisher: 2.400 € neu: 2.300 € 100 €
04.01.01.481103 bisher: 4.400 € neu: 3.550 € -850 €
04.01.01.581103 bisher: 1.700 € neu: 850 € 850 €
Produkt 04.01.02 –
Museum
Es werden keine Fragen gestellt.
Produkt 04.01.03 –
Musikschule
Es werden keine Fragen gestellt.
Produkt 04.01.04 –
Volkshochschule
Frau Gießwein (Bündnis 90 / Die Grünen) kritisiert die Höhe der Zweckverbandsumlage (04.01.04.537900 – 2016: 97.000 €). Herr Schmittutz führt aus, dass die Satzung des Volkshochschulzweckverbandes Ennepe-Ruhr-Süd vorsieht, dass der Zweckverband, wenn der Finanzbedarf des Zweckverbandes nicht aus Teilnehmergebühren und sonstigen Einnahmen gedeckt wird, eine Umlage von den Verbandsmitgliedern erhebt. Das Berechnungsverfahren wurde in 2012 umgestellt, wodurch die Stadt Schwelm besser gestellt wurde. Der jährliche Schwelmer Umlageanteil sinkt seither. Auch in den folgenden Jahren sinkt der Schwelmer Anteil, sofern die Gesamtumlage nicht steigt.
Produkt 04.01.05 – Bücherei
Herr Schmittutz weist auf folgende Änderungen hin, die vom Kulturbüro zur Änderungsliste angemeldet worden sind:
04.01.05.446100 bisher: 20.000 € neu: 21.500 € 1.500 €
04.01.05.446120 bisher: 4.500 € neu: 4.600 € 100 €
Die Verbesserungen können allerdings nur dann realisiert werden, wenn der Rat am 26.11.2015 die Neufassung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei beschließt.
Produkt 04.01.06 – Heimat- und sonstige Kulturpflege
Es werden keine Fragen gestellt.
Beschlussvorschlag:
Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2016 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür |
9 |
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dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |