Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Auf Vorschlag der Vorsitzenden wird der Kulturetat Produkt für Produkt beraten.

 

Produkt 01.01.14 – Hauptarchiv

Es werden keine Fragen gestellt.

 

Produkt 04.01.01 – kommunale Veranstaltungen

Herr Schmittutz weist auf folgende Änderungen hin, die vom Kulturbüro zur Änderungsliste angemeldet worden sind:

04.01.01.528100      bisher: 1.300 €          neu: 1.150 €              150 €

04.01.01.529100      bisher: 15.600 €       neu: 14.100 €           1.500 €

04.01.01.529110      bisher: 6.000 €          neu: 4.600 €              1.400 €

04.01.01.543190      bisher: 1.600 €          neu: 1.500 €              100 €

04.01.01.544100      bisher: 1.400 €          neu: 1.300 €              100 €

04.01.01.549900      bisher: 2.400 €          neu: 2.300 €              100 €

04.01.01.481103      bisher: 4.400 €          neu: 3.550 €              -850 €

04.01.01.581103      bisher: 1.700 €          neu: 850 €                 850 €

 

Produkt 04.01.02 – Museum

Es werden keine Fragen gestellt.

 

Produkt 04.01.03 – Musikschule

Es werden keine Fragen gestellt.

 

Produkt 04.01.04 – Volkshochschule

Frau Gießwein (Bündnis 90 / Die Grünen) kritisiert die Höhe der Zweckverbandsumlage (04.01.04.537900 – 2016: 97.000 €). Herr Schmittutz führt aus, dass die Satzung des Volkshochschulzweckverbandes Ennepe-Ruhr-Süd vorsieht, dass der Zweckverband, wenn der Finanzbedarf des Zweckverbandes nicht aus Teilnehmergebühren und sonstigen Einnahmen gedeckt wird, eine Umlage von den Verbandsmitgliedern erhebt. Das Berechnungsverfahren wurde in 2012 umgestellt, wodurch die Stadt Schwelm besser gestellt wurde. Der jährliche Schwelmer Umlageanteil sinkt seither. Auch in den folgenden Jahren sinkt der Schwelmer Anteil, sofern die Gesamtumlage nicht steigt.

 

Produkt 04.01.05 – Bücherei

Herr Schmittutz weist auf folgende Änderungen hin, die vom Kulturbüro zur Änderungsliste angemeldet worden sind:

04.01.05.446100      bisher: 20.000 €       neu: 21.500 €           1.500 €

04.01.05.446120      bisher: 4.500 €          neu: 4.600 €              100 €

Die Verbesserungen können allerdings nur dann realisiert werden, wenn der Rat am 26.11.2015 die Neufassung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei beschließt.

 

Produkt 04.01.06 – Heimat- und sonstige Kulturpflege

Es werden keine Fragen gestellt.


Beschlussvorschlag:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2016 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

9

 

dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0