Herr Schier und Herr Schweinsberg kündigen eine PowerPoint-Präsentation zum Thema an. Herr Guthier bezeichnet diese als Teil einer „Maßnahmenorientierten Haushaltsplanung“ und betont die enge Verzahnung von Planung beim STEB, Ausführung durch die TBS und Abrechnung durch die Bauverwaltung. Es würden Projekte benannt, die sich u.U. auch über mehrere Jahre erstrecken könnten.

Frau Paschen trägt sodann ihre Präsentation vor, die Maßnahmen des Stadtentwicklungsbüros zur Bauleitplanung erläutert Herr Sormund.

 

(Die Präsentation wurde den Fraktionen kurz nach der Sitzung per Email zur Verfügung gestellt)

 

Danach diskutiert der Ausschuss über die geplanten Maßnahmen; zu verschiedenen Nachfragen der Ausschussmitglieder gibt die Verwaltung detaillierte Erläuterungen.

Herr Kirschner bittet darum, bei den jeweiligen Maßnahmen zukünftig den Planungs- bzw. Beschlussstand zu dokumentieren. Die Verwaltung sagt zu, „KAG-fähige“ Maßnahmen auch weiterhin im Ausschuss vorzustellen. Gegebenenfalls würden zusätzlich Bürgerbeteiligungen durchgeführt und der Behindertenbeirat beteiligt.

 

Die Präsentation wird von mehreren Teilnehmern der Sitzung ausdrücklich gelobt.

 

 

Beschluss:

 

Die AUS empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2016 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	16
	dagegen:	-
	Enthaltungen:	1

                                                                                               

einstimmig beschlossen.