Frau Heringhaus teilt vorab mit, dass die in Aussicht gestellte Vorlage in den nächsten Hauptausschuss eingebracht werde.

 

Anschließend trägt sie ihre Erläuterungen zum Fehlbetrag Personal – Controlling-Bericht Juni 2015 vor, mit denen sie gleichzeitig versucht, die Fragestellung des Herrn Flüshöh aus dem letzten Finanzausschuss und die Anfrage des Herrn Schwunk zu beantworten. Sie bietet an, den für die Sitzung vorbereiteten Text zuzusenden. Herr Flüshöh bittet hierum. (Der Text und die Erläuterung zum Controlling-Bericht Juni 2015 sind dem Protokoll als Anlagen beigefügt.)

 

Nach Beendigung des Vortrags der Frau Heringhaus erkundigt sich Herr Flüshöh, ob er richtig verstanden habe, dass die Fehlbuchung hätte vermieden werden können und eine entsprechende Anpassung der Hebesätze hätten mit beschlossen werden müssen. Dies bejaht Frau Heringhaus.

 

Für Herrn Schwunk ist es zu einfach, zu sagen, dass die Grundsteuer hätte angehoben werden müssen. Er erkundigt sich, wie zukünftig ein derartiger Buchungsfehler vermieden werden könne, entsprechende Kontrollmechanismen  vorgesehen seien und ob ausreichende personelle Ressourcen an dieser Stelle zur Verfügung stehen.

 

Herr Stobbe verweist auf die generell knappen Personalressourcen und erläutert die komplexe Historie, die zu der Fehlbuchung geführt habe. In der Vergangenheit vorgenommene Hilfs- oder Sammelbuchungen werde es zukünftig nicht mehr geben. Er bestätigt, dass bei ordnungsgemäßer Darstellung eine Beschlussfassung über einen höheren Hebesatz erforderlich geworden wäre.

 

Herr Feldmann appelliert, daran zu denken, dass hinter all den Geschehnissen Menschen stehen, dien so gut es ihnen möglich sei ihre Leistungen erbringen. Hier werde deutlich, wie sich Personalkürzungen rächen. Je mehr Personal gekürzt werde, desto mehr erhöhe sich der Druck und desto mehr Fehler treten auf.

 

Für Herrn Schwunk ist fraglich, wie unter den geschilderten Umständen die 1 %ige Steigerung der Personalkosten eingehalten werden solle.

 

Der Bürgermeister erklärt, dass er im nichtöffentlichen Teil Erläuterungen zum Stellenplan abgeben werde, wie mit der 1 %igen Regelung verfahren werden solle.