Sitzung: 20.08.2015 Hauptausschuss
Herr Lethmate
stellt die vorbereitete Präsentation zur „Neuen Mitte Schwelm“ vor, die Herr
Stobbe im Anschluss zur Diskussion stellt.
Nachfolgend
schließt sich ein umfassender und kritischer Meinungsaustausch nahezu aller
Fraktionen an, in dem unter anderem die nachstehenden Punkte, teilweise
kontrovers, erörtert werden:
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geplantes
Verkehrskonzept / Erschließung mit Planung der Andienung von der Seite des
Neumarktes (Ladezone)
-
Abstandproblematik
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Denkmalproblematik
-
Kostenproblematik
-
Beteiligung
der Öffentlichkeit – differenziert nach Grad der Betroffenheit
-
Beteiligung
betroffener Institutionen / Unternehmen
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Stellplatz-/Parkplatzproblematik
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Erhalt
von Bäumen
Ergänzend zu dem
Antrag des Herrn Kirschner aus dem Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
(AUS) vom 18.08.2015:
„Die Verwaltung wird beauftragt,
eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der verkehrlichen
Planung der „Neuen Mitte Schwelm“ sicherzustellen und den AUS zu gegebener Zeit
zu unterrichten.“,
den Herr Philipp
stellt,
beantragt Herr
Flüshöh für die Fraktionen CDU, FDP, B‘90/Die Grünen und SWG/BfS die
zusätzliche Aufnahme nachstehender Punkte:
Inhalte dieser
Informationsveranstaltung sollen unter anderem sein:
1.
Die unterschiedlichen verkehrlichen
Entwicklungsmöglichkeiten inklusive der gestalterischen Aspekte sowie der dafür
aufzuwendenden Kosten.
2.
Die Auswirkungen auf die Anlieger bei einer
Umlage der siebenstelligen Baukosten nach dem Kommunalabgabenrecht. Die
Anlieger sollten aufgrund der Betroffenheit persönlich eingeladen werden.
3.
Die Auswirkungen auf die Villa ExtraDry und
die dort geleistete Jugendhilfe. Die mit diesem Thema befassten Institutionen
und Vertreter der Jugendhilfe sollten ebenfalls persönlich eingeladen werden.
Nach kurzer Erörterung
verständigen sich die Mitglieder des Hauptausschusses darauf, die Ergänzung um
den nachfolgenden Punkt 4 zu erweitern:
4.
Gleichzeitig sollen Vertreter der
Nachbarschaften, des Heimatfestes und der Kirmes zu der
Informationsveranstaltung eingeladen werden.
Anschließend stellt
Bürgermeister Stobbe den Antrag der SPD, ergänzt um die Punkte 1 bis 4 zur
Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |