TOP Ö 11: Entwicklung der „Neuen Mitte Schwelm“

Herr Lethmate stellt die vorbereitete Präsentation zur „Neuen Mitte Schwelm“ vor, die Herr Stobbe im Anschluss zur Diskussion stellt.

 

Nachfolgend schließt sich ein umfassender und kritischer Meinungsaustausch nahezu aller Fraktionen an, in dem unter anderem die nachstehenden Punkte, teilweise kontrovers, erörtert werden:

 

-        geplantes Verkehrskonzept / Erschließung mit Planung der Andienung von der Seite des Neumarktes (Ladezone)

-        Abstandproblematik

-        Denkmalproblematik

-        Kostenproblematik

-        Beteiligung der Öffentlichkeit – differenziert nach Grad der Betroffenheit

-        Beteiligung betroffener Institutionen / Unternehmen

-        Stellplatz-/Parkplatzproblematik

-        Erhalt von Bäumen

 

Ergänzend zu dem Antrag des Herrn Kirschner aus dem Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung (AUS) vom 18.08.2015:

 

„Die Verwaltung wird beauftragt, eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der verkehrlichen Planung der „Neuen Mitte Schwelm“ sicherzustellen und den AUS zu gegebener Zeit zu unterrichten.“,

 

den Herr Philipp stellt,

 

beantragt Herr Flüshöh für die Fraktionen CDU, FDP, B‘90/Die Grünen und SWG/BfS die zusätzliche Aufnahme nachstehender Punkte:

 

Inhalte dieser Informationsveranstaltung sollen unter anderem sein:

1.            Die unterschiedlichen verkehrlichen Entwicklungsmöglichkeiten inklusive der gestalterischen Aspekte sowie der dafür aufzuwendenden Kosten.

2.            Die Auswirkungen auf die Anlieger bei einer Umlage der siebenstelligen Baukosten nach dem Kommunalabgabenrecht. Die Anlieger sollten aufgrund der Betroffenheit persönlich eingeladen werden.

3.            Die Auswirkungen auf die Villa ExtraDry und die dort geleistete Jugendhilfe. Die mit diesem Thema befassten Institutionen und Vertreter der Jugendhilfe sollten ebenfalls persönlich eingeladen werden.

 

Nach kurzer Erörterung verständigen sich die Mitglieder des Hauptausschusses darauf, die Ergänzung um den nachfolgenden Punkt 4 zu erweitern:

 

4.            Gleichzeitig sollen Vertreter der Nachbarschaften, des Heimatfestes und der Kirmes zu der Informationsveranstaltung eingeladen werden.

 

Anschließend stellt Bürgermeister Stobbe den Antrag der SPD, ergänzt um die Punkte 1 bis 4 zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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