TOP Ö 6: Gestaltung Brauereiumfeld "Neue Mitte" - Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen. Zusätzlicher Antrag -siehe Niederschrift-

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 6

Herr Lethmate trägt anhand einer PowerPoint-Präsentation  das verkehrliche Konzept zur Gestaltung des Brauereiumfeldes „Neue Mitte Schwelm“ vor.

 

Diese PowerPoint-Präsentation wurde in das Ratsinformationssystem (AUS 18.08.2015, TOP 5 und HA 20.08.2015, TOP 11) eingestellt.

 

Herr BM Stobbe schließt an den Vortrag zur Präsentation noch einige Ausführungen grundsätzlicher Art an. 

Die nachfolgende, rege Diskussion wird durch einen Antrag der SPD eingeleitet, den Herr Kirschner stellt.

 

Dieser lautet: „Die Verwaltung wird beauftragt, eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der verkehrlichen Planung der „Neuen Mitte Schwelm“ sicherzustellen und den AUS zu gegebener Zeit zu unterrichten“.

 

Dieser Antrag wird von Seiten der Beteiligten des Ausschusses vom Grundsatz her begrüßt. Es werden in der Diskussion jedoch durch die Fraktionen unterschiedliche Ansichten über den geeigneten Zeitpunkt der Bürgerbeteiligung geäußert. Die CDU möchte erst nach Vorliegen des Bauantrages beginnen. Durch Herrn Sieker wird ein Vertagungsantrag über die Entscheidung zum Antrag der SPD gestellt. Der Vertagungsantrag wird auch von einigen anderen Mitgliedern des AUS unterstützt; es herrscht jedoch Uneinigkeit darüber, ob die Vertagung in den nächsten AUS (29.09.2015) oder in den HA (20.08.2015) vorgesehen werden soll.

Aus diesem Grund erfolgt von

 

19:31 Uhr bis 19:41 Uhr eine Sitzungsunterbrechung.

 

Nach dieser Sitzungsunterbrechung wird über die beantragte Vertagung in den HA (20.08.2015) abgestimmt.

 


Beschluss:

 

Über den Antrag der SPD zur Beauftragung der Verwaltung , eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der verkehrlichen Planung der „Neuen Mitte Schwelm“ sicherzustellen und den AUS zu gegebener Zeit zu unterrichten, soll erst im HA am 20.08.2015 abgestimmt werden.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

11

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

6

 

 

Die Abstimmung über den Antrag der SPD wird in den HA am 20.08.2015 verschoben.