TOP Ö 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Anschließend stellt er nachstehende Änderungen / Ergänzungen zur Tagesordnung vor:

 

Hinzugekommene Vorlagen/TOP:

 

·         neu TOP B 2  - Haushaltswirtschaftliche Sperre 2015

·         neu TOP B 3.1 - Vorlage 181/2015 – Personalmitteilungen

·         aus bisher TOP B 2.1 wird B 3.2
- Personalangelegenheiten - Erläuterungen zum Stellenplan

 

Auszutauschende Vorlagen:

 

·         TOP A 13 – Trägerwechsel KiTas/OGS - VL 160/2015/1 ersetzt 160/2015

Änderungen in der Reihenfolge:

 

·         TOP 10 – VL 140/2015 – Privatisierung des Wochenmarktes wird TOP 8

·         TOP B 6 – „Personalangelegenheiten“ kann entfallen,
da die Themen über TOP B 2, 2.1 und 2.2 aufgegriffen wurden

 

Auf Nachfrage des Herrn Schwunk nach Beantwortung der im Finanzausschuss offen gebliebener Fragen erklärt Herr Stobbe, dass diese im Rahmen des TOP A 9 mit behandelt werden.

 

Abstimmung über die Änderungen / Ergänzungen der Tagesordnung:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

1