TOP Ö 10: Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung

Fragen des Ausschusses werden von der Verwaltung z. T. direkt beantwortet.

 

Herr Sieker fragt nach, ob die Fläche der ehemaligen Bushaltestelle in der Südstraße in die Parkraumbewirtschaftung aufgenommen werden kann. Der Bürgermeister sagt zu, dies prüfen zu lassen. Dasselbe gilt für die von Herrn Bosselmann genannte, u.U. nicht mehr benötigte Fußgängerampel. (Anmerkung der Verwaltung: eine Berichterstattung soll im nächsten AUS erfolgen)

 

Herr Lusebrink fragt nach Fördermaßnahmen im  infrastrukturellen Bereich des Stadtgebietes und nach deren zeitlicher Begrenzung.

(Antwort der Verwaltung: für die mit Mitteln der Stadterneuerung in den 1980er und 1990er Jahren geförderten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen enden/endeten die Zweckbindungsfristen wie folgt: Kirchstraße – bis 11/2011;  Lohmannsgasse, Herbergstraße, Fronhofstraße – bis 12/2013;  Untermauerstraße (Brauereigasse), Kölner Straße, Bergstraße, Leistraße – bis 08/2014;  Körnerstraße – bis 01/2016;  Altmarkt, Kirchplatz, Südstraße – bis 12/2016;  Märkischer Platz, Untermauerstraße – bis 05/2018.

 

Herr Guthier leitet die Frage, inwieweit in Schwelm bauliche Maßnahmen an städtischen Gebäuden durchgeführt wurden, die aus Strukturfonds finanziert wurden und ob diese mit zeitlichen Bindungen erfolgten, weiter an das Immobilienmanagement.

 

=== Um 20:31 Uhr endet der öffentliche Teil der Sitzung ===