Abrechnung Ehrenberger Straße

Herr Kampschulte fragt nach einem Zeitplan zur Abrechnung der Ehrenberger Straße.

 

Herr Schweinsberg bestätigt, dass ein Zeitplan vorhanden sei, der Fachbereich müsse jedoch noch einige Details klären.

 

 

Mountainbike-Strecke

Frau Gießwein (Fraktion-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bemängelt, dass der Termin wegen der Mountainbike-Strecke sehr kurzfristig angesetzt sei und erkundigt sich, ob dieser Termin abgestimmt gewesen sei.

 

Herr Stobbe räumt ein, dass die Abstimmung schwierig sei, da auch noch andere Behörden beteiligt seien und der Terminplan vorgegeben gewesen sei. Aus diesem Grund sei der Termin nicht abgestimmt gewesen.

 

Frau Gießwein fragt, ob ein anderer Termin möglich sei, da von ihrer Fraktion kein Ratsmitglied teilnehmen könne.

 

Herr Stobbe bittet um einen neuen Terminvorschlag und um Rückmeldung aller Beteiligten zur Abstimmung des Termins.

 

 

Resolution zur Konnexität

Herr Flüshöh erkundigt sich nach dem Sachstand der Resolution zur Konnexität, die seine Fraktion nicht unterstützt habe.

 

Herr Stobbe verweist auf den Ratsbeschluss vom 23.06.2015. Die Resolution sei an die Landes- und an die Bundesregierung versandt worden. Eine Antwort der Landesregierung liege inzwischen vor.

 

Herr Flüshöh macht darauf aufmerksam, dass der Text der Resolution nicht die Meinung seiner Fraktion widerspiegele und somit inhaltlich fehlerhaft sei.

 

Herr Kirschner weist darauf hin, dass diese Diskussion nicht in den Finanzausschuss gehöre. Gleichwohl müsse eine Resolution inhaltlich so gefasst sein, dass sie nicht einer bzw. allen Fraktionen eine Aussage zuschreibt, die von der bzw. den in Bezug genommenen Fraktionen so nicht getätigt oder unterstützt worden ist.

 

Nach weiteren Diskussionen regen Herr Kirschner und Herr Flüshöh an, dass die Verwaltung und die Ratsmitglieder, Resolutionstexte künftig dahingehend überprüfen, ob die darin getroffenen Aussagen und Bezugnahmen auf die Ratsfraktionen mit dem zu dokumentierenden Abstimmungsverhalten vereinbar sind und sicherstellen, dass keiner Fraktion eine Aussage zugeschrieben wird, die von dieser nicht getroffen bzw. unterstützt worden ist.

 

Brauereigelände

Herr Kranz (Fraktion-SWG/BfS) erkundigt sich nach den Zuständigkeiten rund um das Brauereigelände. Das Unkraut wuchere recht stark im Bereich der Schulstraße auf den Gehweg. Er möchte wissen, ob dies in nächster Zeit geändert werde.

 

Herr Rüth stellt klar, dass vom Grundstück selbst keine Gefahr ausgehe, so dass die Verwaltung nicht eingreifen müsse. Gleichwohl habe ein Gespräch mit dem Eigentümer stattgefunden in dem zugesagt wurde, das Unkraut zu entfernen.

 

 

Quartiermanagement

Herr Feldmann fragt nach, warum die Vorlage zum Quartiermanagement nicht auf der Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung (AUS) stehe.

 

Herr Stobbe sichert eine Stellungnahme zu diesem Thema durch den zuständigen Fachbereich im AUS zu.