Herr Stobbe f?hrt noch einmal in die Entwicklungen im Bereich Kunstrasenplatz in Schwelm ein und weist auf das Ende des Ankaufsrechtes am 30.06.2015 hin.

Herr Kick (SPD-Fraktion) begr?ndet ausf?hrlich den Antrag seiner Fraktion. Ihnen sei eine rechtsverbindliche Erkl?rung der Sportvereine wichtig. Eine Entscheidung f?r oder gegen die Fl?che ?An der Rennbahn? sei bis zum 30.06.2015 nicht seri?s zu schaffen. Nach l?ngerer Diskussion wird der Antrag der SPD-Fraktion (SV 098/2015/1) inhaltlich ge?ndert.

Ge?nderter Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Schwelm beschlie?t, dass die Aus?bung des Ankaufsrechts der f?r die Errichtung von Kunstrasenpl?tzen erforderlichen Fl?chen im geplanten Sportpark ?Schwelm Nord? erst erfolgt, wenn eine rechtsverbindliche Erkl?rung der beiden Schwelmer Fu?ballvereine Verein f?r Ballspiele Schwelm e.V. (VfB Schwelm) und Spielvereinigung Linderhausen von 1920 e.V. (SpV Linderhausen) vorliegt, wonach

a) der bestehende Sportplatz ?Am Brunnen? verkauft wird und

b) der vollst?ndige Verkaufserl?s f?r die Errichtung von Kunstrasenpl?tzen im Sportpark ?Schwelm Nord? eingesetzt wird.

Die Verpflichtung der Stadt Schwelm steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Genehmigung der Bezirksregierung.

Herr Gie?wein (Fraktion - B?NDNIS 90 / DIE GR?NEN) verweist auf die rechtlichen Unw?gbarkeiten bei der Fl?che in? Linderhausen, allerdings sei - aus seiner Sicht - die Lage an der Rennbahn auch nicht problemlos. Die Rechtssicherheit fehle in allen Varianten und auch vonseiten der Vereine fehle ihm eine klare Aussage.

Herr Lenz (CDU-Fraktion) betrachtet den Vorschlag f?r einen Kunstrasenplatz an der Rennbahn als bedenkenswerte Alternative. Er bittet die Zeit zu nutzen, um die Variante zu pr?fen und um Klarheit f?r die Vereine zu schaffen.

Herr Schwunk (FDP-Fraktion) fragt nach, ob ein Fl?chenankauf ohne Haushaltsgenehmigung ?berhaupt m?glich sei. Weiterhin sieht er das Risiko f?r die Vereine als sehr hoch an und spricht sich gegen eine Risikoverlagerung auf die Vereine aus. Er bittet dringend um eine gemeinsame L?sung f?r alle Beteiligten.

Frau Burbulla (Fraktion - DIE B?RGER) spricht sich f?r gegenseitige Verl?sslichkeit aus und bittet um eine gemeinsame L?sung. Sie merkt an, dass viele Entscheidungen unter Zeitdruck gef?llt w?rden, was sicherlich nicht positiv sei. Auch sie sieht den Erwerb der Fl?che in der derzeitigen Haushaltssituation kritisch.

Nach weiteren Diskussionen erfolgt eine kurze Sitzungsunterbrechung.

Protokollnotiz:

Sitzungsunterbrechung von 19:15 bis 19:18 Uhr

Herr Schwunk und Herr Gie?wein beantragen die Vertagung der SV 098/2015/1 (ge?nderter SPD-Antrag) und der SV 098/2015/2 (interfraktioneller Antrag) in die kommende Ratssitzung.

Vertragungsantrag:

Die SV 098/2015/1 (ge?nderter Beschluss) und die SV 098/2015/2 werden zur Entscheidung in die n?chste Ratssitzung vertagt.

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	daf?r	8
	dagegen:	6
	Enthaltungen:	3

Herr Schwunk bittet um eine Protokollnotiz:

Die Verwaltung wird gebeten, auch ohne einen heutigen Beschluss, mit Vertretern der betroffenen fussball- und sporttreibenden Vereine, Vertretern der Verwaltung und der Politik sowie Herrn Hugendick kurzfristig ein Arbeitsgespr?ch zur Entwicklung der Kunstrasenanlage in Schwelm einzuberufen. (Vgl. Punkt 1 des interfraktionellen Antrages SV 098/2015/2) und die Variante zu pr?fen.

Herr Stobbe sagt eine Pr?fung zu.