Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Herr Kampschulte (CDU-Fraktion) fragt nach, ob es sich hier ausschließlich um die Grünpflege auf Spielplätzen handele. Dies wird von Herrn Schweinsberg bejaht.

 

Herr Schwunk (FDP-Fraktion) erkundigt sich, warum diese Haushaltsüberschreitung für die Jahre 2013/2014 erst jetzt vorgelegt werde.

Herr Schweinsberg erläutert, dass die TBS die Schlussabrechnung erst zum Jahresende vornehmen könne. Hier spiele die Gesamtbetrachtung des Jahres eine Rolle; zudem komme die TBS komme grundsätzlich (über alle Produkte) mit dem ihr übertragenen Budget aus.

 

Daraufhin möchte Herr Schwunk (FDP-Fraktion) wissen, ob der Gesamtansatz der TBS zur gegenseitigen Deckung vorgesehen sei und wozu dann Haushaltsberatungen für die TBS vorgesehen seien.

Herr Schweinsberg betont, dass eine produktscharfe Darstellung möglich sei, aber dieser Mehraufwand bei einer 100%-igen Tochter bisher nicht als notwendig erachtet worden sei. Zusätzlich verweist er auf eine Auswertung  im Bereich „Grün“ über die letzten 3 Jahre, die am 16.06.2015 im Verwaltungsrat TBS vorgestellt werden soll.

 

Danach fasst Frau Hortolani (SPD-Fraktion) kurz zusammen, dass es sich nicht um Personaleinsparungspotentiale handele, da die Grünpflege und der Winterdienst von denselben Mitarbeitern übernommen würden.

 

Anschließend lässt Herr Kirschner über die Vorlage abstimmen.


Beschluss:

Bei der Haushaltsstelle 06.02.03.521602 - „An TBS für Instandhaltung Infrastrukturvermögen“ werden überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 26.837,01 EUR bewilligt.

 

Die Deckung ist durch Minderaufwendungen in Höhe von 26.837,01 € bei der Haushaltsstelle 01.01.12.524210 „An TBS für Winterdienst“ sichergestellt.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

1