Herr Lusebrink stellt fest, dass der Ausschuss form- und fristgerecht eingeladen wurde und beschlussfähig ist.

 

Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung weist er darauf hin, dass die nachstehend aufgeführten Sitzungsvorlagen entfallen, da die Beschlüsse bereits in der Sitzung am 27.01.2015 erfolgt sind und diese somit als nächstes im Hauptausschuss am 19.02.2015 behandelt werden:

 

TOP 7, Vorlage Nr. 261/2014

TOP 8, Vorlage Nr. 265/2014

TOP 9, Vorlage Nr. 266/2014

 

Der bisherige TOP 10 (Vorlage Nr. 023/2015) wird somit zu TOP 7 dieser Sitzung, die weitere Nummerierung ändert sich entsprechend.

 

Neu hinzugekommen unter TOP 1 im nicht öffentlichen Teil ist die in der letzten Sitzung am 27.01.2015 verteilte Tischvorlage Nr. 024/2015

 

 

Die unter TOP 3 aufgeführte Vorlage 266/2014/1 wurde in der Sitzung am 27.01.2015 behandelt und wird im nächsten Hauptausschuss weiter behandelt.

 

Dadurch ändert sich die Nummerierung der TOP entsprechend.