Sitzung: 22.01.2015 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17
Vorlage: 026/2015
Herr Stobbe ruft Tagesordnungspunkt A 11 auf und stellt den gesamten interfraktionellen Antrag der Fraktionen CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS vom 22.01.2015 zur Abstimmung.
Folgende Änderungen sind Bestandteil der Beschlussfassung:
Zu Ziffer 4:
Änderung des Betrags für Sach- und Dienstleistungen sowie sonstige ordentliche Aufwendungen von bisher 600.000 € auf 300.000 €.
Zu Ziffer 6:
Änderung des Abfindungsbetrags von bisher 500.000 € auf 400.000
€
Zu Ziffer 8:
Für die notwendige Modernisierung der Lernmittel in den Schulen wird ein Betrag für investive Maßnahmen von 300.000 € bereit gestellt, über deren Verwendung nach dem Abschluss der Schuldiskussion entschieden wird. Daher wird ein Sperrvermerk zugunsten des Schulausschusses vergeben.
Beschlussfassung über
den gesamten Antrag incl. Änderungen:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
20 |
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dagegen: |
17 |
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Enthaltungen: |
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Sitzungsunterbrechung:
20:31 Uhr – 20:49 Uhr