Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Die Dringlichkeitsvorlage (262/2014) wurde am 03.12.2014 vom Bürgermeister Jochen Stobbe und Ratsmitglied Marcel Gießwein unterzeichnet.

 

Um den Zahlungsverpflichtungen der Stadt Schwelm noch im Jahr 2014 nachkommen zu können, war es nicht möglich, die planmäßigen oder außerplanmäßigen Sitzungen des Jugendhilfeausschusses, des Finanzausschusses und des Rates der Stadt Schwelm abzuwarten, so dass eine Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW durch den Bürgermeister und ein Ratsmitglied erforderlich war.


Beschlussvorschlag:

Der Jugendhilfeausschuss genehmigt die Dringlichkeitsvorlage 262/2014 gemäß Vorlage 012/2015.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

10

 

dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0