Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Frau Lubitz beantragt Einzelabstimmung zu Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer.

 

Nach kurzer Erörterung, wie der Antrag ausformuliert werden könne, verständigt sich der Rat darauf, den Wortlaut des Beschlussvorschlags jeweils um die entsprechende Bezeichnung der zu beschließenden Steuer zu erweitern.

 

Herr Stobbe ruft anschließend zu den nachfolgenden Abstimmungen auf.

 

Geänderter Beschluss zur Grundsteuer A:

 

Die 6. Änderungssatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer A in der Stadt Schwelm wird entsprechend dem der Verwaltungsvorlage Nr. 232/2014/1 beigefügten Entwurf beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

12

 

dagegen:

24

 

Enthaltungen:

1

 

 

Geänderter Beschluss zur Grundsteuer B:

 

Die 6. Änderungssatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer B in der Stadt Schwelm wird entsprechend dem der Verwaltungsvorlage Nr. 232/2014/1 beigefügten Entwurf beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

11

 

dagegen:

25

 

Enthaltungen:

1

 

 

Geänderter Beschluss zur Gewerbesteuer:

 

Die 6. Änderungssatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Gewerbesteuer  in der Stadt Schwelm wird entsprechend dem der Verwaltungsvorlage Nr. 232/2014/1 beigefügten Entwurf beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

14

 

dagegen:

23

 

Enthaltungen: