Sitzung: 27.11.2014 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5
Vorlage: 239/2014
Herr Flocke erklärt dem Rat, dass er ernsthaft davor warne, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Die Technischen Betriebe Schwelm brauchen für 2015 eine Gebührengrundlage. Es wäre fatal, eine Angelegenheit, die vom Fachausschuss selbst bereits einmütig beschlossen worden sei, aus vorgetragenen Gründen zu vertagen.
Der Bürgermeister ruft sodann zur Abstimmung des Vertagungsantrags des Herrn Kranz auf.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
4 |
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dagegen: |
33 |
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Enthaltungen: |
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Anschließend
stellt Herr Stobbe den Beschlussvorschlag aus Vorlage 239/2014 zur Abstimmung.
Beschluss (zu b):
Der Rat der Stadt Schwelm macht keinen Gebrauch von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
32 |
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dagegen: |
5 |
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Enthaltungen: |
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