Sitzung: 27.11.2014 Rat der Stadt Schwelm

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 3

Vorlage: 237/2014

Beschluss:

 

  1. Die Bildung nachstehender kommunalpolitischer Kommissionen wird beschlossen:

 

Bezeichnung

Zusammensetzung

Radwegekommission

Vertreter der Fraktionen, der Verwaltung, der TBS der Polizei sowie fahrradrelevanten Gruppen (z.B. Kinderschutzbund, Gymnasium, ADFC- + VCD-EN-Kreis

Spielplatzkommission

Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und der Verwaltung

 

  1. Die nachstehenden in der Vergangenheit durch Ratsbeschluss dauerhaft gebildeten Gremien und ihre jeweilig dazu ergangenen Beschlüssen zur Entschädigung werden bestätigt:

 

Bezeichnung

Zusammensetzung

Bemerkungen

Koordinierungskreis Ausländischer Mitbürger Schwelm (KAMS)

Ausländische Mitbürger – Vertreter von Verbänden – Vertreter der Fraktionen – Vertreter der Verwaltung

Erstmalig am 05.05.1972 gebildet – dauerhaftes Gremium, das aufgrund besonderer Wahl nach der Kommunalwahl neu gebildet wird – Entschädigungszah-lungen wie Verdienstausfall und Sitzungsgeld

(§ 10 Hauptsatzung)

Sozialbezirksvorsteher

Vertreter der Sozialbezirke und der Verwaltung

erstmalig in 1947 gebildet – dauerhaftes Gremium – Sitzungsgeldzahlungen aufgrund des Ratsbeschlus-ses vom 14.12.2000

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

3

 

Herr Lenz und Herr Philipp waren während der Abstimmung nicht anwesend.