Herr Schweinsberg führt aus, dass die Maßnahme Nr. 11 „Energiekosten Straßenbeleuchtung“ aus dem HSP ebenfalls nicht weiter verfolgt werden soll, da das Ziel nicht erreicht wird.

 

Frau Burbulla (Fraktion – DIE BÜRGER) fragt nach einer geeigneten Ersatzmaßnahme. Herr Schweinsberg weist auf den bereits begonnenen Austausch von defekten Leuchtstoffröhren gegen neue LED-Technik und die Verlängerung der Erneuerungszyklen hin.

Nach weiteren Nachfragen zu konkreten Vergleichszahlen, den Austauschzyklen und der Lichtausbeute der neuen Technik bittet Herr Weidenfeld (Fraktion – BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) die Verwaltung eine Zusammenstellung in der nächsten Sitzung des AUS zu präsentieren.

 

Herr Schweinsberg sichert eine Vorlage über die Einsparungen bei Beleuchtung für den Haushalt für eine der kommenden Sitzungen zu und kündigt Kompensationsmaßnahmen an.

Beschluss:

Die im Haushaltssanierungsplan ausgewiesene Maßnahme Nr. 11 „ Senkung der Sachaufwendungen 12.01.01.528111 – Energiekosten Straßenbeleuchtung“ mit einem jährlichen Volumen von 48.000 € wird nicht weiter verfolgt. Die Verwaltung wird aufgefordert, gemäß den Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes die Summe durch geeignete Maßnahmen zu kompensieren.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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