Herr Schweinsberg stellt die Maßnahme „Optimierung der Musikschule“ gemeinsam mit Frau Weidner (Kulturbüro) dar und begründet die Herausnahme dieser Maßnahme aus dem HSP wegen Nichterfüllung der gesetzten Ziele.

Frau Burbulla (Fraktion – DIE BÜRGER) fragt nach, wie die notwendige Kompensation für diese Maßnahme aussehe. Herr Schweinsberg erklärt, dass der Ausgleich über den Haushalt laufen müsse.

Eine umfassende Diskussion über das Wesen des Sanierungsplanes, über nicht umsetzbare Maßnahmen, die frühzeitige Berichtspflicht der Verwaltung an die Politik bei Problemen und Kompensationsmaßnahmen für nicht umgesetzte Ziele schließt sich an.

Herr Lenz und Herr Flüshöh (beide CDU-Fraktion) sprechen sich für eine Diskussion in den Fachausschüssen aus, wobei der Finanzausschuss jedoch als Controlling-Instrument dienen und der Politik den Überblick über solche Entwicklungen frühzeitig zur Kenntnis geben solle.

Die CDU-Fraktion bittet um Mitteilung im Finanzausschuss am 13.11.2014

 

Herr Kirschner fasst die Ergebnisse zusammen und bittet die Verwaltung, einen Vorschlag über die zukünftige Verfahrensweise im kommenden Finanzausschuss einzubringen.

Beschluss:

Die drei im Haushaltssanierungsplan bei der Maßnahme Nr. 12 „Optimierung der Musikschule 04.01.03.432100 / 04.01.03.459100 / 04.01.03.525500“ explizit ausgewiesenen Punkte werden nicht mehr
als solche Maßnahme geführt.

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	6
	dagegen:	1
	Enthaltungen:	10