Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung fragt er nach Anmerkungen zur Tagesordnung.

 

Herr Lenz erkundigt sich mit Hinweis auf den ausgefallenen Liegenschafts-ausschuss, wer sich nun an dessen Stelle mit der Zentralisierung befassen werde. Nach Orientierung an letzter Wahlperiode und dortiger Zuständigkeit des Hauptausschusses erkundigt er sich, warum die Thematik nicht auf der Tagesordnung stehe und wann sie behandelt werden solle.

 

Mit Hinweis auf die Haushaltsrelevanz der Angelegenheit in 2015, erklärt Herr Stobbe, dass die Verwaltung derzeit bei der Aufbereitung der Organisationunter-suchung  sei und er zur heutigen zusätzlichen Sitzung nur mit den haushaltsrele-vanten Punkten geladen habe, die in der letzten Hauptausschusssitzung vertagt worden seien.

 

Eine Nachfrage des Herrn Flüshöh, ob zu den verschiedenen in Beratung stehenden Bebauungsplänen bereits die Auslegung vorgenommen worden sei, verneint Herr Schweinsberg dies. Die Verwaltung überlege zurzeit noch, ob ggf. weiterer Beratungsbedarf besteht und werde die Politik zu gegebener Zeit über das Ergebnis informieren.

 

Herr Gießwein vermisst auf der Tagesordnung die Vorlage 173/2014  „Personalangelegenheiten – Erläuterungen zum Stellenplan“ zu der Vorlage 173/2014/1, die vertagt worden sei und zu der noch Fragen vorgetragen werden sollten.

 

Herr Stobbe verweist auf die Erörterung des Stellenplans in letzter Sitzung, zu  der lediglich die Stellungnahme des Personalrates nachzureichen war, was heute mit Vorlage 173/2014/1 nachgeholt werde.

 

Nach Auffassung des Herrn Gießwein habe man sich im letzten Hauptausschuss darauf verständigt, die Beratung auf die heutige Sitzung zu vertagen.

 

Herr Stobbe erwidert, dass er das Thema aus dem Grund nicht auf die heutige Tagesordnung aufgenommen habe, da er von der Erledigung des Stellenplans in letzter Sitzung ausgegangen sei.

 

Herr Gießwein schlägt vor, die offenen Fragen unter TOP A 11 vorzutragen und bittet, das nächste Mal einen entsprechenden Vermerk im Protokoll aufzunehmen.

 

Herr Stobbe ruft zur Abstimmung über die Tagesordnung auf.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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