Beschlussvorschlag:

 

Die im Haushaltssanierungsplan ausgewiesene Maßnahme Nr. 11 „ Senkung der Sachaufwendungen 12.01.01.528111 – Energiekosten Straßenbeleuchtung“ mit einem jährlichen Volumen von 48.000 € wird nicht weiter verfolgt. Die Verwaltung wird aufgefordert, gemäß den Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes die Summe durch geeignete Maßnahmen zu kompensieren.

 

Es entwickelt sich eine kurze Diskussion die Möglichkeiten betreffend, die Schwelmer Straßenbeleuchtung u.a. mit LED-Leuchtmitteln oder anderen kostengünstigeren Alternativen zu betreiben. Der Bürgermeister teilt mit, dass bereits seit Jahren da, wo die Möglichkeit besteht, die alten Leuchtmittel gegen verbrauchsfreundlichere ausgetauscht werden. Eine gänzliche, zeitlich begrenzte Abschaltung der Laternen in bestimmten städtischen Bereichen sei aufgrund von Erfahrungen in anderen Kommunen nicht vorgesehen. Die Verwaltung sagt zu, bei Maßnahmen, die eine gewisse Größenordnung (ca. 20.000 €) überschreiten, die zuständigen Ausschüsse zu beteiligen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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