Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2015 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.

 

Der Haushaltsplan-Entwurf 2015 des Stadtentwicklungsbüros wird beraten.

 

Herr Flüshöh (CDU) fragt nach, ob für die Altstadtsatzung entsprechende Mittel im Etat veranschlagt wurden. Die Verwaltung entgegnet, dass dies nicht der Fall sei. Herr Weidenfeld (Grüne) ist der Ansicht, dass für die Überarbeitung der Altstadtsatzung Gutachter und weitere Hilfen von Universitäten in Anspruch genommen werden sollten.

 

Herr Sormund informiert darüber, dass die Satzungsänderung zeitnah ansteht und durch die Mitarbeitern des StEB rechtssicher modifiziert wird.

 

Es wird sodann über den Haushaltsplan-Entwurf 2015 des Stadtentwicklungsbüros wie folgt abgestimmt:

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	-
	dafür	14
	dagegen:	-
	Enthaltungen:	3

 

 

                                                - einstimmig bei 3 Enthaltungen -