Sitzung: 23.10.2014 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Vorlage: 212/2014
Herr Kirschner stellt zunächst Kenntnisnahme fest.
Danach fragt Herr Kampschulte (CDU-Fraktion), warum bei der Position 49,
Kreisverkehrsanlage Prinzenstraße, 70.000 € in den Etat aufgenommen worden sind?
Nach eingehender Diskussion, ob der Ansatz im Etatentwurf 2015 bleiben oder gestrichen werden soll, stellen die beiden Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Herr Gießwein) und CDU (Herr Lenz) einen gemeinsamen Antrag, den Ansatz der Position 49, Kreisverkehrsanlage Prinzenstraße, von 70.000 € auf 5.000 € zu reduzieren und diese Position mit einem Sperrvermerk zugunsten des AUS zu versehen.
Hierüber lässt Herr Kirschner abstimmen.
Beschluss:
Der Ansatz der Position 49, HHSt. 12.01.01/0237.785210, Kreisverkehrsanlage Prinzenstraße, wird von 70.000 € auf 5.000 € reduziert und mit einem Sperrvermerk
zugunsten des AUS versehen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
6 |
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dagegen: |
5 |
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Enthaltungen: |
4 |