Beschluss: Kenntnis genommen

Herr Kirschner stellt zunächst Kenntnisnahme fest.

 

Danach fragt Herr Kampschulte (CDU-Fraktion), warum bei der Position 49,

Kreisverkehrsanlage Prinzenstraße, 70.000 € in den Etat aufgenommen worden sind?

 Nach eingehender Diskussion, ob der Ansatz im Etatentwurf 2015 bleiben oder gestrichen werden soll, stellen die beiden Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Herr Gießwein) und CDU (Herr Lenz) einen gemeinsamen Antrag, den Ansatz der Position 49, Kreisverkehrsanlage Prinzenstraße, von 70.000 € auf 5.000 € zu reduzieren und diese Position mit einem Sperrvermerk zugunsten des AUS zu versehen.

Hierüber lässt Herr Kirschner abstimmen.  


Beschluss:

 

Der Ansatz der Position 49, HHSt. 12.01.01/0237.785210, Kreisverkehrsanlage Prinzenstraße, wird von 70.000 € auf 5.000 € reduziert und mit einem Sperrvermerk

zugunsten des AUS versehen. 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

6

 

dagegen:

5

 

Enthaltungen:

4