Herr Kirschner stellt zun?chst Kenntnisnahme fest.

Danach fragt Herr Kampschulte (CDU-Fraktion), warum bei der Position 49,

Kreisverkehrsanlage Prinzenstra?e, 70.000 ? in den Etat aufgenommen worden sind?

?Nach eingehender Diskussion, ob der Ansatz im Etatentwurf 2015 bleiben oder gestrichen werden soll, stellen die beiden Fraktionen B?NDNIS 90/DIE GR?NEN (Herr Gie?wein) und CDU (Herr Lenz) einen gemeinsamen Antrag, den Ansatz der Position 49, Kreisverkehrsanlage Prinzenstra?e, von 70.000 ? auf 5.000 ? zu reduzieren und diese Position mit einem Sperrvermerk zugunsten des AUS zu versehen.

Hier?ber l?sst Herr Kirschner abstimmen. ?

Beschluss:

 

Der Ansatz der Position 49, HHSt. 12.01.01/0237.785210, Kreisverkehrsanlage Prinzenstra?e, wird von 70.000 ? auf 5.000 ? reduziert und mit einem Sperrvermerk

zugunsten des AUS versehen.?

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	daf?r	6
	dagegen:	5
	Enthaltungen:	4