Sitzung: 25.09.2014 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 32, Befangen: 4
Vorlage: 166/2014/1
Bürgermeister
Stobbe bittet Frau Beyer von der Gesellschaft für Stadtmarketing und
Wirtschaftsförderung Schwelm (GSWS) um ihre vorbereitete Berichterstattung.
(Sie ist dem Protokoll als
Anlage beigefügt.)
Nach
Abschluss der Präsentation dankt Herr Stobbe ihr für ihre Ausführungen und gibt
Gelegenheit zu Fragestellungen.
Herr
Gießwein erwähnt, dass Frau Beyer nicht nur aus dem Jahr 2013, sondern auch aus
dem Jahr 2014 berichtet habe.
Frau
Beyer erläutert, dass sich einige Themen nicht trennen ließen.
Herr
Gießwein vermisst nähere Ausführungen zu der finanziellen Situation. Die GSWS
beende das Jahr 2013 mit einem deutlichen Defizit. Er erkundigt sich, wie Frau
Beyer hierzu die zukünftige Entwicklung sehe.
Frau
Beyer erläutert, dass in 2013 keine Frühjahrsmesse stattgefunden habe, was
einerseits negativ zu Buche geschlagen habe. Es gebe zwar Zuschüsse und
Kooperationsmittel der Stadt und der Sparkasse, aber sicher sei die Lage
angespannt.
Sie
erklärt, stets Kooperationspartner zu suchen. Des Weiteren seien bis Ende
Dezember noch diverse Projekte vorgesehen. Danach könne beurteilt werden, wie
der Stand der finanziellen Lage sei.
Herr
Flüshöh weist darauf hin, dass Frau Beyer in die GSWS gekommen sei, um die
Wirtschaft zu fördern. Darauf müsse der Focus gerichtet werden. Trotz zu
verzeichnender Weiterentwicklung müsse dies deutlich vorangetrieben werden.
Er
halte die Koordinierung mit der Kreisgesellschaft für sinnvoll und bittet Frau
Beyer, sich mit den anderen Gesellschaften abzustimmen.
Auch
werde sich die Politik Gedanken machen müssen, eine solide Basis für die GSWS
zu finden, da diese nicht allein vom Stattfinden der Frühjahrsmesse abhängig
sein dürfe.
Herr
Gießwein würde es begrüßen, wenn die GSWS den Jahresabschluss im nächsten Jahr
vor den Sommerferien einbringen könnte.
Herr
Lenz erkundigt sich, was aus den vier Unternehmen geworden sei, die ihre
Absicht bekundet hatten, sich in Schwelm ansiedeln zu wollen.
Frau
Beyer informiert, dass für diese zurzeit Flächen bzw. passende Grundstücke
ermittelt werden und hier bereits zu Grundstückseigentümern und Vermietern
Kontakte hergestellt werden konnten.
Bürgermeister
Stobbe übergibt die Sitzungsleitung an die erste stellvertretende
Bürgermeisterin, Frau Sartor.
Frau
Sartor stellt den Beschlussvorschlag vor und ruft zur Abstimmung hierüber auf.
Nach
erfolgter Abstimmung übergibt sie die Sitzungsleitung wieder an den
Bürgermeister.
Beschluss:
Die Vertreterin der Stadt Schwelm in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH & Co KG bzw. der Beteiligungsgesellschaft mbH, Frau Städt. Verwaltungsrätin Marion Mollenkott oder Vertreter, wird ermächtigt, den Vorschlägen des Aufsichtsrates im Sinne der nachstehenden Darlegungen zuzustimmen.
Ferner wird sie ermächtigt, der Entlastung des Aufsichtsrates zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
NB: Herr Stobbe, Herr Philipp, Herr Schier, Herr Kampschulte