Sitzung: 25.09.2014 Rat der Stadt Schwelm
Herr
Lenz erkundigt sich im Hinblick auf den enormen Baufortschritt beim DHL-Gebäude
nach dem noch nicht erkennbaren Kreisverkehr in der Prinzenstraße.
Herr
Stobbe erläutert, dass der Kreisverkehr der Wunsch der Anwohner gewesen sei.
Mit geringfügiger Verzögerung wurde die Straße veräußert und versucht, für
Montag um 10:30 Uhr ein Termin mit den Anwohnern zu vereinbaren. Die weitere
Entwicklung liege nicht ausschließlich in städtischen Händen.
Herr
Stutzenberger stellt die Sachlage vor, dass die Grundschulbetreuung von 8 bis
13 Uhr in der Grundschule Ländchenweg in zwei Klassenräumen untergebracht sei,
die in den Herbstferien durch einen Durchbruch miteinander verbunden werden
sollten. Dies sei laut Aussage verschiedener Eltern bisher aber nicht
geschehen. Er erkundigt sich nach dem Sachstand.
Herr
Striebeck sagt zu, die Angelegenheit zu prüfen und ihn über das Ergebnis zu
unterrichten.
Herr
Stark teilt mit, dass Bürger ihn mit der Frage konfrontiert haben, dass am neu
erstellten Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) kein Haltepunkt für Reisebusse
vorhanden sei.
Herr
Stobbe berichtet, dass die Frage seinerzeit mit dem Ergebnis diskutiert wurde,
dass es in der Nähe andere Haltepunkte gebe, die Reisebusse nutzen könnten.
Herr
Lethmate ergänzt, dass diese Meinung auch von den betroffenen Unternehmen
vertreten werde. Sollten Menschen mit Gehbehinderungen von Reisebussen befödert
werden sollen, müsse im Wege einer Sondergenehmigung dort eine Möglichkeit
geschaffen werden.
Herr
Flüshöh ist verwundert, weil in der Diskussion auch gesagt wurde, dass die
zukünftige Entwicklung bei Reisebussen nicht bekannt sei und sich Verkehre
ändern könnten. Letztlich sollten dort ausreichend flexible
Handlungsmöglichkeiten geschaffen werden, um solchen Anforderungen Rechnung
tragen zu können.
Der
Bürgermeister bekräftigt, dass derartige Haltestellen für Reisebusse innerhalb
des ZOBs nicht vorgesehen waren. Er werde sich informieren und im Ausschuss für
Umwelt und Stadtentwicklung berichten.
Herr
Thier bezieht sich auf die seinerzeit in der Presse nachlesbaren Schlagzeilen
zu den illegalen Arbeiten im Wald am Oberloh (Mountainbike-Strecke) und
erkundigt sich nach dem Stand der Dinge.
Herr
Stobbe teilt mit, dass die Angelegenheit in Bearbeitung sei. In dem Bereich des
Waldes existiere ein Totalschaden, dessen Aufforstung sehr kostenintensiv sein
werde. Gleichzeitig sei es nicht leicht, den Verursacher
schadensersatzpflichtig zu machen. Die Angelegenheit werde verfolgt.