Sitzung: 25.09.2014 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 36
Vorlage: 053/2014/3
Herr
Philipp erklärt, dass die Vorlage schon vom Rat der letzten Wahlperiode
unterstützt worden sei und auch von dem neu gewählten Rat unterstützt werden
sollte.
Drei
Markthändler haben angeboten, den Wochenmarkt in Eigenregie zu organisieren.
Die SPD-Fraktion halte es für sinnvoll, lokale Betreiber damit zu betrauen und
werde für evtl. Hilfestellung zur Verfügung stehen.
Herr
Schwunk stimmt Herrn Phillip zu. Er halte es für ein hervorragendes Ergebnis,
dass Bürger die Angelegenheit selbst in die Hand genommen haben. Dies sollte
Beispiel nehmen.
Herr
Stobbe korrigiert, dass der Begriff „Bürger“ hier zu relativieren sei. Es
handle sich zwar um Schwelmer Bürger, aber auch um Gewerbetreibende.
Er
weist darauf hin, dass mit Beschlussfassung dem Antrag der Fraktion SWG/BfS gefolgt
werde.
Beschluss:
1. Der Wochenmarkt in Schwelm wird
privatisiert. Die Verwaltung wird hierzu beauftragt, einen Vertrag mit der
Schwelmer Marktverwaltung GbR abzuschließen.
2. Die Satzung über die Erhebung von
Marktstandsgeld in der Stadt Schwelm vom 15.12.2011 sowie der 1. Nachtrag
hierzu werden zum 30.09.2014 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |