Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

Herr Philipp erklärt, dass die Vorlage schon vom Rat der letzten Wahlperiode unterstützt worden sei und auch von dem neu gewählten Rat unterstützt werden sollte.

 

Drei Markthändler haben angeboten, den Wochenmarkt in Eigenregie zu organisieren. Die SPD-Fraktion halte es für sinnvoll, lokale Betreiber damit zu betrauen und werde für evtl. Hilfestellung zur Verfügung stehen.

 

Herr Schwunk stimmt Herrn Phillip zu. Er halte es für ein hervorragendes Ergebnis, dass Bürger die Angelegenheit selbst in die Hand genommen haben. Dies sollte Beispiel nehmen.

 

Herr Stobbe korrigiert, dass der Begriff „Bürger“ hier zu relativieren sei. Es handle sich zwar um Schwelmer Bürger, aber auch um Gewerbetreibende.

 

Er weist darauf hin, dass mit Beschlussfassung dem Antrag der Fraktion SWG/BfS gefolgt werde.

  


Beschluss:

 

1.    Der Wochenmarkt in Schwelm wird privatisiert. Die Verwaltung wird hierzu beauftragt, einen Vertrag mit der Schwelmer Marktverwaltung GbR abzuschließen.

2.    Die Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Schwelm vom 15.12.2011 sowie der 1. Nachtrag hierzu werden zum 30.09.2014 aufgehoben. 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x