TOP Ö 9: Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2015 (Fachbereich 1)

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

Herr Schwunk erkundigt sich, warum die Verfügungsmittel des Bürgermeisters entgegen dem Planentwurf des Vorjahres angehoben worden seien. Im darauf folgenden Jahr wäre der Ansatz wieder gesenkt.

 

Die Erklärung wird nachgeliefert. (Die Korrektur wurde mit der Änderungsliste vorgenommen.)

 

Der Bürgermeister schlägt vor, die Haushaltsberatungen mit dem Produkt 01.01.01 zu beginnen.

 

Aufgrund der noch vorherrschenden technischen Probleme folgt ein kurzer Meinungsaustausch, ob die Haushaltsberatungen ohne Zugriff auf die Unterlagen durchgeführt werden können.

 

Herr Flüshöh erklärt, dass er am heutigen Tage ohnehin noch nicht in der Lage sei, die einzelnen Positionen zu bewerten und beantragt, die Beratung zu vertagen.

 

Herr Gießwein schließt sich dem Vorschlag an und räumt ein, dass das Personalwirtschaftskonzept hingegen diskutiert werden könne.

 

Herr Schweinsberg weist darauf hin, dass in dem Fall eine Sondersitzung des Hauptausschusses stattfinden müsse, da ansonsten eine Verabschiedung des Haushalts im November nicht möglich sei.

 

Herr Stobbe ruft zur Abstimmung über den Vertagungsantrag des Herrn Flüshöh auf.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

1