Die Tagesordnungspunkte A12 und A13 werden en bloc beraten.

 

Herr Schweinsberg stellt einen Tippfehler in der Vorlage  206/2013/5 klar.

 

Bürgermeister Stobbe berichtet auf Nachfrage von Herrn Schwunk, dass am 22.01.14 ein Gespräch mit den gewerblichen Anrainern zum weiteren Vorgehen stattfand. Die Verkehrsführung soll entsprechend dem Bebauungsplan umgesetzt werden, über die Prinzenstraße soll kein Sprinterverkehr geleitet werden, die Firma Schmidt Gevelsberg erhält eine neue Einfahrt. Die beteiligten Firmen haben sich für die Umsetzung des Bebauungsplans ausgesprochen.

 

Herr Flüshöh bittet, die Vereinbarung mit der BEG und dem Wupperverband zum Gegenstand des Verfahrens zu machen. Weiter sollen die Fragen der Interessengemeinschaft Bahnhof Loh (TOP A4) bis zur Sitzung des Rates der Stadt Schwelm am 30.01.14 beantwortet werden.

 

Bürgermeister Stobbe teilt mit, dass keine Vereinbarung vorliegt, es sei lediglich eine Gesprächsnotiz mit einer Absichtserklärung gefertigt worden.

 

Herr Schwunk kritisiert das bisherige Zeitmanagements des Projekts.

 

Auf Nachfrage von Herr Gießwein wird mitgeteilt, dass bis zur Sitzung des Rates der Stadt Schwelm am 30.01.14 die Frage hinsichtlich der Kostenübernahme des Kreisverkehrs verbindlich geklärt sein wird.

 

Herr Gießwein teilt mit, dass er das geplante Projekt prinzipiell für gut entwicklungsfähig halte, jedoch konnten Bedenken hinsichtlich der Belastungen für Anwohner und Umwelt aufgrund unzureichender Darlegung nicht gänzlich ausgeräumt werden.

 

Die Vorlage 206/2013/4 wird zur Kenntnis genommen.