TOP Ö 19: Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung

Herr Philipp (SPD-Fraktion) weist darauf hin, dass es zur “Sylt-Affäre“ unterschiedliche Darstellungen gebe: Die Fragestellung von Herrn Dilly (FDP-Fraktion) in der Finanzausschusssitzung am 10.10.2013 sowie die anschließende Darstellung in der Lokalzeitung. Er fragt auf welcher Grundlage die Darstellung erfolgte.

 

Herr Schwunk nimmt hierzu Stellung und führt aus, dass die Grundlage, was Herr Dilly in der Finanzausschusssitzung vom10.10.2013 gefragt hätte, ein Facebookeintrag gewesen sei. Die Gerüchte seien nunmehr durch die Aussagen des Herrn Pass bestätigt worden. Zudem verweist er auf die Sitzungsniederschrift vom 10.10.2013, in der Herr Stobbe angeboten habe, eine eidesstattliche Erklärung zur Syltaffäre abzulegen und fragt, ob dieses alles sei.

 

Herr Stobbe erklärt abschließend, dass sowohl die Darstellung die Herr Pass in der Lokalzeitung gegeben habe, als auch seine Darstellung zutreffend sei und keine weiteren Fakten vorliegen.