TOP Ö 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Schwunk verweist auf die ausgelegten Unterlagen der Verwaltung:

 

Hinzukommende TOP:

 

Neu TOP 10: Sitzungsvorlage 236/2013 Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2013

 

Neu TOP 12: Sitzungsvorlage 237/2013 Entwurf des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Schwelm

 

Neu TOP 16: Sitzungsvorlage 232/2013 Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - Gebäudemanagement

 

Der TOP Schulentwicklung Grundschulen (vorher TOP 16) wird an TOP 8 verschoben.

 

Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Herr Schwunk verweist auf den TOP 17: Entlastung der Organe der Städt. Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2012. Hier schlägt er vor, den TOP aufgrund der Befangenheit einiger Ausschussmitglieder wie in der Vergangenheit vorab in die Ratsitzung am 28.11.2013 zu vertagen.

 

Anschließend stellt Herr Schwunk fest, dass der Finanzausschuss ordnungsgemäß eingeladen worden und beschlussfähig ist.

 

Unter den Ausschussmitgliedern herrscht Einvernehmen zur aktualisierten Tagesordnung.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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