Herr Feldmann (Die Linke) mahnt die Beantwortung seiner Fragen an die Verwaltung an. Die Verwaltung wird die Fragen zeitnah beantworten.

 

Herr Lusebrink (CDU) verweist darauf, dass das Tempo-30-Schild an der Wilhelm-/Ecke Moltkestraße sehr schlecht zu sehen sei und bittet, dies zu prüfen.

 

Herr Zeilert (CDU) fragt an, ob die Rechts-vor-Links-Regelung insbesondere im Bereich der Moltkestraße, Bismarckstraße und Gartenstraße evtl. durch farbliche Markierungen deutlicher hervorgehoben werden könnten. Herr Sieker (SWG) ist ebenfalls der Ansicht, dass u.a. in dem genannten Bereich die Rechts-vor-Links-Regelung problematisch sei. Ebenso träfe dies auf die Ecke Kaiser-/Schulstraße zu. Auch die Tempo-30-Beschil­derung ist nicht gut zu erkennen. Die Verwaltung wird gebeten, diesen Sachverhalt noch einmal zu prüfen und ggf. die neue Regelung zurückzunehmen.

Herr Flüshöh (CDU) schließt sich dem an und bittet darum, diese Hinweise mitzunehmen und entsprechend zu prüfen.