Herr Feldmann (Die Linke) mahnt die Beantwortung seiner Fragen an die Verwaltung an. Die Verwaltung wird die Fragen zeitnah beantworten.

Herr Lusebrink (CDU) verweist darauf, dass das Tempo-30-Schild an der Wilhelm-/Ecke Moltkestra?e sehr schlecht zu sehen sei und bittet, dies zu pr?fen.

Herr Zeilert (CDU) fragt an, ob die Rechts-vor-Links-Regelung insbesondere im Bereich der Moltkestra?e, Bismarckstra?e und Gartenstra?e evtl. durch farbliche Markierungen deutlicher hervorgehoben werden k?nnten. Herr Sieker (SWG) ist ebenfalls der Ansicht, dass u.a. in dem genannten Bereich die Rechts-vor-Links-Regelung problematisch sei. Ebenso tr?fe dies auf die Ecke Kaiser-/Schulstra?e zu. Auch die Tempo-30-Beschil?derung ist nicht gut zu erkennen. Die Verwaltung wird gebeten, diesen Sachverhalt noch einmal zu pr?fen und ggf. die neue Regelung zur?ckzunehmen.

Herr Fl?sh?h (CDU) schlie?t sich dem an und bittet darum, diese Hinweise mitzunehmen und entsprechend zu pr?fen.