TOP Ö 11: Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung

Auf Nachfrage von Herrn Feldmann teilt Herr Schweinsberg mit, dass er zum Sachstand zum Konsolidierungsvorschlag der Fraktion Die Linke hinsichtlich der Vergnügungssteuer derzeit keine verbindliche Aussage machen kann und sichert umgehende Klärung zu.

 

 

Herr Flüshöh äußert Zweifel an der fristgerechten Versendung der Einladung zum zusätzlichen Hauptausschuss am 16.09.13 und weist bezüglich der Email vom 23.08.13, mit welcher zu den beiden zusätzlichen Hauptausschussterminen eingeladen wurde, darauf hin, dass Herr Hens keine Email-Adresse hat und somit zumindest Herr Hens nicht ordnungsgemäß geladen wurde.

 

Herr Schwunk weist darauf hin, dass Herr Stark und er die Termine am 16.09.13 und 23.09.13 nicht wahrnehmen werden.

 

Bürgermeister Stobbe legt nochmals die Schwierigkeiten bei der Terminsabstimmung mit den Referenten dar, welche in den beiden zusätzlichen Hauptausschüssen Vorträge halten werden.