Sitzung: 16.07.2013 Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 123/2013
Herr Sormund berichtet über den Sachstand und die zur
Abstimmung gestellte Kostenbeteiligung zum Gemeinschaftsprojekt „B7>17“. Der
AUS diskutiert Vor- und Nachteile und erfragt weitere Details, die von der
Verwaltung beantwortet werden.
Sodann wird wie folgt abgestimmt:
Beschluss:
A.
Der Sachstandbericht der Verwaltung zu dem interkommunalen Gemeinschaftsprojekt B 7 > 17 wird zur Kenntnis genommen.
B.
Die Stadt Schwelm beteiligt sich an den Honorarkosten zur Anfertigung der Machbarkeitsstudie für das Projekt B 7 > 17 mit dem Betrag von höchstens 1.250,- €.
Die Zusage zur Übernahme des Eigenanteils der Stadt Schwelm erfolgt unter Vorbehalt der Förderung dieser Machbarkeitsstudie durch das Land NRW und einer Kostenbeteiligung aller am Projekt beteiligten Städte Hagen, Ennepetal, Schwelm, Gevelsberg und des Ennepe-Ruhr-Kreises.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
- |
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dafür |
15 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
- |