TOP Ö 7: B 7>17: Ein Gemeinschaftsprojekt der Stadt Hagen und der Städte Ennepetal, Gevelsberg, Schwelm und des Ennepe-Ruhr-Kreises -Kostenbeteiligung an Machbarkeitsstudie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Sormund berichtet über den Sachstand und die zur Abstimmung gestellte Kostenbeteiligung zum Gemeinschaftsprojekt „B7>17“. Der AUS diskutiert Vor- und Nachteile und erfragt weitere Details, die von der Verwaltung beantwortet werden.

Sodann wird wie folgt abgestimmt:

 


Beschluss:

 

A.

Der Sachstandbericht der Verwaltung zu dem interkommunalen Gemeinschaftsprojekt  B 7 > 17 wird zur Kenntnis genommen.

 

B.

Die Stadt Schwelm beteiligt sich an den Honorarkosten zur Anfertigung der Machbarkeitsstudie für das Projekt B 7 > 17 mit dem Betrag von höchstens 1.250,- €.

Die Zusage zur Übernahme des Eigenanteils der Stadt Schwelm erfolgt unter Vorbehalt der Förderung dieser Machbarkeitsstudie durch das Land NRW und einer Kostenbeteiligung aller am Projekt beteiligten Städte Hagen, Ennepetal, Schwelm, Gevelsberg und des Ennepe-Ruhr-Kreises.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

-

 

dafür

15

 

dagegen:

1

 

Enthaltungen:

-