Herr Sormund leitet zum Thema „ZOB-Ergänzungsvorlage“ ein und Herr Hölscher erläutert den BfS-Antrag zur Einwohnerversammlung. Der BM weist darauf hin, dass dazu unbedingt ein  Ratsbeschlusses nötig  ist  und damit Zeitverzögerungen unumgänglich sind. Deshalb schlägt er alternativ und zeitnah für den 3. Juni eine Veranstaltung zur Information der Bürger vor. Herr Schwunk mahnt  eventuelle Änderungswünsche durch die Bürger an und bemängelt zudem, dass dem Ausschuss stets nur berichtet wurde und nicht diskutiert oder entschieden wurde.

Der BM erläutert, dass der AUS über die reine Information hinaus in die Diskussion eingebunden war. Er stellt klar, dass es seit Anfang letzten Jahres nur unwesentliche Korrekturen gegeben habe und es sich beim Umbau vor dem Bahnhofsgebäude lediglich um eine Ertüchtigung des vorhandenen Busbahnhofs mit Hilfe des VRR handelt. Die Vorfahrt nur für Taxen, Rettungsfahrzeuge und Schwerbehinderte wurde in Zusammenhang mit der Verringerung der Auftrittshöhe auf 3 cm geändert; die Überdachung wurde weiterentwickelt und wg. Verdunkelungsbefürchtung mittels Lichtbändern überarbeitet; von der  Mitfinanzierung über weitere Sponsoren soll Abstand genommen werden. Diese 3 Änderungen wurden mit der Politik in Diskussionen und Veranstaltungen erarbeitet und sind in die Vorlage 015/2013/1 eingeflossen.

Die Ausschussmitglieder diskutieren über verschiedene Aspekte und Details der Bahnhofsvorplatzgestaltung, über die Notwendigkeit, Form und Zeitpunkt einer Bürgeranhörung. Herr Ogus erklärt verschiedene Details zur Überdachung.

Die SV 015/2013 wird zur Kenntnis genommen.

Dem BM bleibt es vorbehalten, am 3. Juni von sich aus eine Einwohnerinformation durchzuführen, sodass der Rat am 20. Juni darüber entscheiden kann, ob der Antrag der BfS damit erledigt ist, bzw. eine weitere Versammlung zu erfolgen hat.

 

Über den  Antrag der BfS zur Einwohnerversammlung wird wie folgt abgestimmt:

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	-
	dafür	9
	dagegen:	4
	Enthaltungen:	2