Herr Schwunk führt aus, dass die Tagesordnungspunkte 9.1 und 9.2 zusammen betrachtet werden können.

 

Herr Stobbe gibt an, dass die Frist für die Abarbeitung der Anträge der Fraktionen zum interfraktionellen Antrag bis Ende Mai vorgesehen sei.

Herr Schwunk fragt nach dem Sachstand zum Thema „Zentralisierung“.

Herr Striebeck gibt an, dass eine Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden bereits erfolgt sei. Des weiteren wurden Gespräche mit Unternehmen zu den unterschiedlichen Variantenberechnungen geführt. Die Technischen Betriebe Schwelm (TBS), werden am 27.06.2013 ihr Konzept zur Haushaltskonsolidierung im Verwaltungsrat vorstellen.

Herr Gießwein bittet jetzt schon Anregungen zu erhalten, sonst würde das Verfahren in die Länge gezogen. Weiter gibt er an, dass durch die minimale Anhebung der Friedhofsgebühren, dass Konsolidierungsziel verfehlt würde.

Herr Schweinsberg gibt an, dass es sich um eine Vorlage der TBS für den Verwaltungsrat und nicht für den Finanzausschuss handelt.

Herr Flüshöh führt weiter aus, dass der kalkulatorische Zinssatz berücksichtigt werden müsse. Zudem bittet er um Darstellung, wie sich organisatorische Änderungen auf den Haushalt auswirken.

 

Herr Schwunk stellt die Frage zur Umsetzung der Maßnahmen im Haus Martfeld.

Herr Stobbe verweist auf den Fachausschuss. Die Beschlüsse sollen im Juli umgesetzt sein. Frau Weidner (FBL Kulturbüro) führt weiter aus, dass die Beschlüsse zum Thema „Entgelte“ zum 01.Juli umgesetzt werden. Für das Archiv wird momentan eine Lösung zur Umstrukturierung gesucht.

Herr Flüshöh stellt die Frage, ob eine zukünftige Vermietung des Hauses Martfeld nicht mehr angedacht sei. Herr Stobbe verneint dieses. Weiter führt er aus, dass eine Fachberatung im Kulturausschuss stattfindet.

Herr Schwunk bittet die Unterlagen von PWC bis zum 30.06.2013 schriftlich zur Verfügung zu stellen.

Herr Stobbe sichert dieses zu.