Sitzung: 13.06.2013 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 070/2013
Herr Schweinsberg gibt an, dass es bisher Praxis war, dass
der Geschäftsführer einen Vortrag zur Entwicklung des Geschäftsjahres in der
Ratssitzung gehalten hat. Aufgrund des Geschäftsführerwechsels werde die
Verwaltung in der kommenden Ratssitzung kurz berichten.
Herr Flüshöh (CDU-Fraktion) merkt an, dass die Formulierung des Punktes 5 „dem
Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2012 Entlastung zu erteilen“ unglücklich
getroffen sei, da diese Empfehlung vom Aufsichtsrat selbst komme. Für die
Zukunft bittet er dieses zu vermeiden. Herr Gießwein (Bündnis 90/Die Grünen
–Fraktion) führt weiter aus, dass es problematisch sei, keine Ausführungen
aufgrund des Wechsels des Geschäftsführers
zu erhalten. Dieses sollte ebenfalls für die Zukunft berücksichtigt
werden.
Herr Schweinsberg sichert dieses zu.
Beschluss:
Die Vertreterin der Stadt Schwelm in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH & Co KG bzw. der Beteiligungsgesellschaft mbH, Frau Stadtamtsrätin Marion Mollenkott oder Vertreter, wird ermächtigt, den Vorschlägen des Aufsichtsrates im Sinne der nachstehenden Darlegungen zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
11 |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
1 |
N.B.:
Herr Steuernagel (CDU-Fraktion), Herr Kampschulte (CDU-Fraktion), Herr Schier (SPD-Fraktion), Herr Philipp (SPD-Fraktion).