Sitzung: 13.06.2013 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Herr Schwunk verweist auf die ausgelegten Unterlagen der Verwaltung:
- Aktualisierte Tagesordnung
- Vorlage 095/2013
- Vorlage 050/2013
- Vorlage 068/2013/2
- Vorlage 094/2013
- Vorlage 093/2013/1
- Antrag der FDP zur OGS Katholische Grundschule
Anschließend stellt Herr Schwunk fest, dass der Finanzausschuss ordnungsgemäß eingeladen worden und beschlussfähig ist.
Frau Gießwein (Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion) gibt an, dass das Thema OGS wie im Hauptausschuss (HA) am 06.06.2013 öffentlich behandelt werden solle.
Herr Steuernagel (CDU-Fraktion) führt aus, dass bei der Genehmigung der Niederschriften getrennt abgestimmt werden müsse, da unterschiedliche Teilnehmer in den Sitzungen gewesen seien.
Herr Schwunk lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |