Sitzung: 30.04.2013 Schulausschuss, Jugendhilfeausschuss
Gremium: Schulausschuss
Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter
Vorlage: 050/2013
Herr
Menke weist auf einen Druckfehler auf Seite 3 der Vorlage 050/2013 hin. Das
Personal-Ist bei der OGS Westfalendamm ist von 59 auf 64 zu ändern. Die
Verwaltung beantwortet Fragen zur Vorlage bzw. zum Sachstandsbericht.
Die Sitzung wird kurzfristig unterbrochen, damit ein anwesender Vater dessen
Kind zur Zeit keinen Betreuungsplatz bekommen hat, an die beiden Ausschüsse
appellieren kann, die Gruppen auszuweiten.
Alle Fraktionen stehen einer Ausweitung der Betreuungsplätze positiv gegenüber.
Bis zum nächsten Hauptausschuss zum 06.06.2013 sollen die Zahlen in der Vorlage
050/2013 noch weiter konkretisiert werden. Herr Schweinsberg teilt mit, dass
vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes möglich ist, durch Umschichtung
der Schulpauschale und einer positiven Steuerentwicklung die erforderlichen
Haushaltsmittel in Höhe von 56.000 € für 2013 aufbringen zu können.
Über eine mögliche Unterbringung einer weiteren Betreuungsgruppe der OGS
Katholische Grundschule Südstraße wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
berichtet.
Anschließend
wird über die einzelnen Punkte in dem Beschlussvorschlag einzeln abgestimmt.
Herr Flüshöh und Herr Dr. Bockelmann nehmen nicht an der Abstimmung im
Schulausschuss teil.
Punkt 1
des Beschlussvorschlages „Erweiterung der Offenen Ganztagsgrundschule der
Katholischen Grundschule Südstraße durch Anmietung einer Immobilie und
Bereitstellung entsprechender personeller und sachlicher Ausstattung“ wird von
der Verwaltung zurückgenommen.
Punkt 2
Anpassung von personeller und
sachlicher Ausstattung( auch Gebäude) entsprechend der Anzahl
der betreuten Kinder ( und den
Kindern auf den Wartelisten) in den OGS-Einrichtungen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
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Punkt 3
Beschluss
eines personellen Mindeststandards (94,8 Std.) für die Schwelmer OGS-
Einrichtungen
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
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Punkt 4
Anpassung des Entgeltes für das Mittagessen auf monatlich 60 €
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
6 |
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dagegen: |
2 |
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Enthaltungen: |
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