Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Der Bürgermeister stellt das Modell vor und erläutert die Umsetzung nach den Vorgaben von Straßen NRW. Nach umfangreicher Diskussion über die Gestaltung bittet Herr Stobbe die Ausschussmitglieder, sich über die rechtlichen Aspekte der Baumaßnahme bei Herrn Guthier zu informieren.

 


Beschluss:

 

Der Hauptausschuss stimmt – im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 Go NRW

-       dem Abschluss einer Vereinbarung nach dem Straßen- und Wegegesetz zwischen der Stadt und der Straßenbauverwaltung zum Ausbau des Kreisverkehrsplatzes an der L 726 (Kreuzung Barmer Straße/Am Ochsenkamp) nach Maßgabe der Ausführungen dieser Sitzungsvorlage,

-       der Schenkung der künstlerischen bzw. handwerklichen Installationen in der Mittelinsel des Kreisverkehrsplatzes durch die Schwelmer Bürgerschaft sowie

-       der Durchführung und Abwicklung der Maßnahme durch einen Dritten zu.

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

9

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

9