Sitzung: 05.03.2013 Verwaltungsrat TBS
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Vorlage: 017/2013
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag für den Verwaltungsrat (zu TOP a):
1. Der 2. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die städtischen
Friedhöfe in Schwelm wird
entsprechend dem der Vorlage
017/2013 beiliegenden Entwurf beschlossen.
2.
Der Beschluss zu 1. steht unter dem Vorbehalt, dass der Rat keine
anderslautende
Weisung erteilt.
Beschlussvorschlag
für den Finanzausschuss (zu TOP b):
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm, von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung keinen Gebrauch zu machen.
Beschlussvorschlag
für den Rat (zu TOP b):
Der Rat der Stadt Schwelm macht keinen Gebrauch von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung.
Abstimmungsergebnis: |
dafür: |
11 |
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dagegen: |
- |
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Enthaltungen: |
1 |
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