Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Die Leiterin der Städtischen Musikschule Schwelm, Frau Weidner, erläutert anhand des mit der Einladung übersandten Berichtes die Situation der Musikschule und die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Reduzierung des Zuschussbedarfes.

 

Herr Grüntker (CDU) teilt mit, dass die CDU zum jetzigen Zeitpunkt keinen Beschluss zur Nachbesetzung der in 2014 freiwerdenden Stelle fassen wird.

 

Im Anschluss wird über die einzelnen Maßnahmen diskutiert. Herr Rauschtenberger (Bündnis 90/Die Grünen) beantragt über die einzelnen Maßnahmen getrennt abzustimmen.

 

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig über die einzelnen Maßnahmen getrennt abzustimmen.


 

1.    Produktgerechte Zuordnung der Personalkosten des Kulturbüros

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

10

 

dagegen:

-

 

Enthaltungen:

1

 

2.    Gleichwertige Nachbesetzung der in 2014 freiwerdenden Stelle mit einer TVöD-Lehrkraft sowie Durchführung der weiteren im Bericht dargestellten Personalmaßnahmen

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

6

 

dagegen:

-

 

Enthaltungen:

5

 

3.    Reduzierung der Sozialermäßigung von 75% auf 50% ab 2014

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

9

 

dagegen:

1

 

Enthaltungen:

1

 

4.    Erzielung von Mehreinnahmen bei 04.01.03.459100 über Auftrittsvergütungen, Projekte und Workshops sowie den Verkauf von Couponheften der Musikschule

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

10

 

dagegen:

-

 

Enthaltungen:

1

 

5.    Minderausgaben bei 04.01.03.525500 durch teilweisen Verzicht auf Instrumentenstimmungen, Reparaturen und Wartungen von Instrumenten

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

7

 

dagegen:

2

 

Enthaltungen:

2