Herr Lethmathe, Vertreter des Stadtentwicklungsbüros, informiert die Mitglie­der über die Planung des ZOB in Schwelm.

 

Die Planungen sind hier bereits abgeschlossen, so dass der Behindertenbeirat nicht mehr eingebunden werden kann.

Da der ZOB barrierefrei errichtet werden muss, musste man sich seinerzeit von der Behindertenbeauftragten der Stadt Gevelsberg ein Testat ausstellen las­sen, um entsprechende Fördergelder zu erhalten.

 

Ein neues Projekt ist das Gelände der alten Brauerei in Schwelm. Es wird zur Zeit ein Bebauungsplan aufgestellt.

Herr Lethmathe sieht es als wünschenswert an, den Behindertenbeirat hier wie auch in der weiteren Stadtplanung einzubinden.

 

Da der Behindertenbeirat als Unterausschuss an den Hauptausschuss angebunden ist, stellt sich das Problem, wie eine Beteiligung des Behindertenbeirates umgesetzt werden kann.

Für Herrn Lethmathe wäre es denkbar, den Behindertenbeirat als „Träger sonstiger Belange“ zu beteiligen.

 

Herr Steuernagel stellt den Antrag an die Verwaltung, einen grobes Organigram für eine Projektplanung zu erstellen, aus dem hervorgeht, wer alles an der Pla­nung beteiligt sein muss, welche DIN-Vorschriften eingehalten werden müs­sen usw..

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen: