Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Gießwein stellt fest, dass kein Vertreter der Fraktion „Die Linke“ anwesend ist. Ihm war im Vorfeld von dem Fraktionsvorsitzenden der Linken vorgeschlagen worden, den Tagesordnungspunkt zu verschieben.

Herr Nockemann schlägt vor, den Antrag abzulehnen. Er könne jederzeit von der Linkspartei aktualisiert neu gestellt werden.


Geänderter Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss lehnt den Antrag der Fraktion „Die Linke“ ab.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

10

 

dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0