Frau Mareczek und Herr Nürenberg von der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) beschreiben noch einmal die in der Anlage zur Vorlage befindlichen Beratungsergebnisse.

Es werden im Anschluss die gestiegenen Fallzahlen und Kosten kontrovers diskutiert.

Maßnahmen zur Verstärkung der Zusammenarbeit aller Beteiligten, der präventiven Maßnahmen und der Vernetzung werden hinterfragt, von den Ausschussmitgliedern befürwortet und von der GPA empfohlen.

Herr Menke verweist in diesem Zusammenhang auf TOP 9.

 

Der Einsparungsvorschlag „Zusammenlegung von Ausschüssen“ wird insbesondere von Herrn Gießwein und Herrn Nockemann kritisch gesehen. Frau Mareczek sieht in diesem Punkt einen Vorschlag an die Politik, sich bespielhaft (wie in anderen Kommunen) an Einsparungen zu beteiligen.

Zur Frage von Herrn Schweinsberg, ob die GPA auch empfehlen würde, Heranziehungsfälle aus dem Bereich UVG  an Fachanwälte abzugeben, wird von Frau Mareczek so beantwortet, dass Unterstützung in Einzelfällen sinnvoll sei und sie Beispiele benennen wird.

Auf Nachfrage von Herrn Gießwein berichtet Frau Mareczek, dass die genannten Einsparungsbeträge (HzE) mit den Investitionsausgaben (z.B. Prävention) gegengerechnet wurden.

Herr Gießwein bittet um weitere Berichterstattung der GPA im Rahmen der weiteren Beratung.

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

Die Präsentation der GPA wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.