a)      Herr Lalic teilt die aktuellen Anmeldezahlen an den Grundschulen mit:
Grundschule Möllenkotten:                                   35
Grundschule Engelbertstraße                   51
Grundschule Westfalendamm                  44
Grundschule Nordstadt                              38
Katholische Grundschule                          48
Es können 10 Eingangsklassen gebildet werden. Jede Schule kann 2 Eingangsklassen bilden.

b)      Herr Lalic berichtet über einen Vorfall an der Grundschule Nordstadt.
Am 25.01.2013 hat es bei der Firma Pass einen Verladeunfall gegeben. Ein Sicherheitsventil hat nicht funktioniert und es kam zu einem Austritt von Kohlenstoff. Das Werksgelände und das Gelände der Schule wurden verunreinigt. Die Firma Pass hat das Schulgelände nicht vollständig  gesäubert. Die Technischen Betriebe haben anschließend mit dem Saugwagen das Schulgelände abschließend gereinigt, so dass das Schulgelände wieder genutzt werden kann.

c)      Herr Schweinsberg informiert den Schulausschuss über das Schreiben der Grundschulleitungen zur Situation in den offenen Ganztagsgrundschulen. Der Schulausschuss erteilt Herrn Peschel das Rederecht. Herr Peschel erläutert das Schreiben.  Es bestehen in allen offenen Ganztagsgrundschulen Wartelisten. Hinzu kommen noch die Voranmeldungen für das nächste Schuljahr. Da ein hoher Bedarf bei den Eltern an Betreuungsplätzen besteht, bitten die Grundschulleitungen, die Plätze in den offenen Ganztagsgrundschulen zu erweitern.  Herr Wagener äußert sein Befremden, dass auf das Schreiben der Grundschulleitungen vom 28.11.2012 erst im Januar von der Verwaltung reagiert wurde. Die Verwaltung bestätigt dies. Auf Grund der aktuellen Arbeitssituation ist ein schnelleres Handeln nicht möglich. Seitens der Geschäftsordnung ist diese Fragestellung in der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und Schulausschusses abzuhandeln. Gleichwohl hat sich die Verwaltung entschieden, das Schreiben der Schulleitungen heute auf die Tagesordnung zu setzen, um schon jetzt nach einer pragmatischen Lösung zu suchen. Seitens der Verwaltung wird angeregt, dass sich die Leitungen der Grundschule und der OGS kurzfristig an einen Tisch setzen und das Thema konstruktiv erörtern. Wobei seitens der Verwaltung schon jetzt deutlich gemacht wird, dass sicherlich mit Kosten für die Umsetzung des Wunsches der Schulleitungen zu rechnen sein wird und größere bauliche Maßnahmen durch die Verwaltung nicht gesehen werden. Der Ausschuss hat zur Kenntnis genommen, dass die Schulleitungen sich den offenen Ganztag auch in Klassenräumen vorstellen können. Schulspezifische Probleme sollen mit der jeweiligen Schule unter Beteiligung der OGS-Leitungen direkt besprochen werden.
Nach eingehender Diskussion beauftragt der Schulausschuss die Verwaltung, bis zur gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses / Jugendhilfeausschusses am 30.04.2013 Kosten zu ermitteln und die notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.