Hallenbad:

Herr Striebeck erläutert die Folien (s. Anlage 5 zu TOP 8.1) zum Thema Hallenbad.

Er führt weiter aus, dass auch mit weiteren Investitionen das Hallenbad noch maximal 5-10 Jahre weiter berieben werden könne. Herr Schweinsberg erläutert, dass ein Konsolidierungsbeitrag nur erzielt werden könne, wenn Aufwendungen gesenkt würden. Ein Sperrvermerk reiche nicht.

 

Herr Schwunk lässt über die Konsolidierungsvorschläge abstimmen.

 

Protokollnotiz:

Herr Rüttershoff (CDU-Fraktion) hat an der nachfolgenden Abstimmung nicht mehr teilgenommen. Herr Dilly (FDP-Fraktion) war ab diesem Zeitpunkt anwesend.

 

 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Konsolidierungsbeiträge im Bereich des Hallenbades gemäß der Darstellung der Verwaltung (s. Präsentation) zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	11
	dagegen:	4
	Enthaltungen:	1

 

Herr Kampschulte bittet die Problematik im Sportausschuss weiter auszuführen.

 

 

Bücherei:

Frau Weidner erläutert die Folien (s. Anlage 1 zu TOP 8.1)  zum Thema Bücherei.

 

Herr Schwunk lässt über die Konsolidierungsvorschläge abstimmen.

 

Protokollnotiz:

Herr Flüshöh (CDU-Fraktion) war ab diesem Zeitpunkt anwesend.

 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Konsolidierungsbeiträge im Bereich Bücherei gemäß der Darstellung der Verwaltung (s. Präsentation) zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	10
	dagegen:	3
	Enthaltungen:	3

Frau Gießwein hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

 

Martfeld:

Frau Weidner erläutert die Folien (s. Anlage 2 zu TOP 8.1)   zum Thema Martfeld. Zudem verweist Sie darauf, dass der Bericht des Arbeitskreises Martfeld noch nicht vorliegt. Herr Flüshöh erläutert, dass er zugesagt habe, diesen zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Schwunk lässt über den Konsolidierungsvorschlag Martfeld abstimmen.

 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Konsolidierungsbeiträge im Bereich Martfeld gemäß der Darstellung der Verwaltung (s. Präsentation) zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	10
	dagegen:	7
	Enthaltungen:	0

 

Sachaufwand Kulturbüro (s. Anlage 3 zu TOP 8.1):

 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Konsolidierungsbeiträge im Bereich Sachaufwendungen Kulturbüro gemäß der Darstellung der Verwaltung (s. Präsentation) zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	10
	dagegen:	7
	Enthaltungen:	0

 

Prävention:

Herr Schwunk verweist auf die zu Informationszwecken ausgelegte Sitzungsvorlage 161/2012/2, die im nächsten JHA behandelt werden soll.

Herr Menke erläutert den Sachstand zum Thema Prävention. Er verweist auf die Vorgaben der Landesregierung und ein Studienprojekt der TU Dortmund. Es werden ca. 35.000€  an Personal bzw. Sachaufwendungen für Präventionsmaßnahmen benötigt.

Herr Schweinsberg gibt an, die Problematik ausführlich im Jugendhilfeausschuss zu diskutieren.

 

Reinigung:

Herr Flüshöh stellt den Antrag, die Ansatzerhöhung von 193.800€ im Bereich der Gebäudereinigung (lfd. Nr. 20 der 2. Änderungsliste) zu streichen.

Herr Striebeck nimmt Stellung und erläutert, dass es sich bei dem dargestellten Mehraufwand in erster Linie um Kosten für Vertretungskräfte handelt und sich im Gegenzug der Personalaufwand für eigene Kräfte reduziert habe. Herr Striebeck sichert eine ausführliche Erläuterung für den nächsten Liegenschaftsausschuss zu.

 

Herr Schwunk lässt über den Antrag des Herrn Flüshöh abstimmen.

 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die bei der Haushaltsstelle 01.01.13.524193 –Gebäudereinigung– vorgenommene Ansatzerhöhung von 193.800€ zurück zu nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	8
	dagegen:	8
	Enthaltungen:	1

damit abgelehnt.

 

Frau Dr. Hortolani (SPD-Fraktion) stellt die Frage, woraus sich die in der 3. Änderungsliste dargestellte Ansatzerhöhung bei den Zinsen für Liquiditätskredite ergebe.

Frau Mollenkott (FBL 3) erläutert, dass diese Entwicklung aus einem gestiegenen Fehlbedarf resultiert. 

 

Herr Schwunk verliest zum Abgleich nun den Sachstand zu jedem einzelnen Konsolidierungsvorschlag:

 

Pos.	Sachstand
1	Wird noch separat besprochen
2	Bereits beschlossen
3	Gutachten kommt -> Hauptausschuss Position noch offen
4	Bereits beschlossen
5	Bereits beschlossen
6	Abgelehnt
7	Sachstand wurde soeben erläutert.
7a	Abgelehnt
8	Abgelehnt
9	Herr Schweinsberg gibt an, dass mit einer höheren Ausschüttung zu rechnen sei.
10	Bereits beschlossen (Brandschutzbedarfsplan prüfen)
11	Organisationsuntersuchung
12	Muss noch diskutiert werden. Herr Schweinsberg gibt an, dass in der 4. Änderungsliste die 0-Variante enthalten sei.
13	Abgelehnt
14	Abgelehnt
15	Noch zu prüfen. (TBS strukturelle Veränderungen?)
16	Es müssen Gespräche im Verwaltungsrat geführt werden.
17	Verschiedene Fachbereiche konnten noch keinen Sachstandsbericht abgeben.
18	Abgelehnt
19	Abgelehnt
20	Abgelehnt
21	Bereits beschlossen
22	Bereits beschlossen
23	Abgelehnt
24	Abgelehnt
25	Abgelehnt
26	Noch zu prüfen
27	Organisationsuntersuchung
28	Organisationsuntersuchung
29	Organisationsuntersuchung
30	Organisationsuntersuchung
31	Organisationsuntersuchung
32	Organisationsuntersuchung
33-47	Bereits diskutierte Konsolidierungsvorschläge TBS