Sitzung: 22.01.2013 Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 5
Vorlage: 258/2012
Herr Stobbe weist darauf hin, dass der Stadt keine Kosten entstehen, die Finanzierung erfolgt aus den über 58.549,45 € eingegangenen Spendenmitteln.
Herr Guthier teilt mit, dass am 22.1.2013 Gespräche über die mit der Straßenbau-verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (Straßen NRW) abzuschließende Ausbauvereinbarung zur Nutzung des Innenraums (Sondernutzungserlaubnis) stattgefunden haben.
Die mit der Vorlage vorgelegten Pläne sind nicht Inhalt der Beschlussfassung.
Beschlussvorschlag:
AUS und Rat stimmen
- dem Abschluss einer Vereinbarung nach dem Straßen- und Wegegesetz zwischen der Stadt und der Straßenbauverwaltung zum Ausbau des Kreisverkehrsplatzes an der L 726 (Kreuzung Barmer Straße/Am Ochsenkamp) nach Maßgabe der Ausführungen dieser Sitzungsvorlage,
- der Schenkung der künstlerischen bzw. handwerklichen Installationen in der Mittelinsel des Kreisverkehrsplatzes durch die Schwelmer Bürgerschaft sowie
- der Durchführung und Abwicklung der Maßnahme durch einen Dritten zu.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
5 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
5 |