Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 5

Herr Stobbe weist darauf hin, dass der Stadt keine Kosten entstehen, die Finanzierung erfolgt aus den über 58.549,45 € eingegangenen Spendenmitteln.

Herr Guthier teilt mit, dass am 22.1.2013 Gespräche über die mit der Straßenbau-verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (Straßen NRW) abzuschließende Ausbauvereinbarung zur Nutzung des Innenraums (Sondernutzungserlaubnis) stattgefunden haben.

 

Die mit der Vorlage vorgelegten Pläne sind nicht Inhalt der Beschlussfassung.

 


Beschlussvorschlag:

 

AUS und Rat stimmen

-       dem Abschluss einer Vereinbarung nach dem Straßen- und Wegegesetz zwischen der Stadt und der Straßenbauverwaltung zum Ausbau des Kreisverkehrsplatzes an der L 726 (Kreuzung Barmer Straße/Am Ochsenkamp) nach Maßgabe der Ausführungen dieser Sitzungsvorlage,

-       der Schenkung der künstlerischen bzw. handwerklichen Installationen in der Mittelinsel des Kreisverkehrsplatzes durch die Schwelmer Bürgerschaft sowie

-       der Durchführung und Abwicklung der Maßnahme durch einen Dritten zu.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

5

 

dagegen:

1

 

Enthaltungen:

5