Herr Schwunk stellt die Frage zum weiteren Vorgehen.

Aus seiner Sicht seien Punkte zu klären u.a. zum Thema: Rathaus, TBS, weitere Konsolidierungsvorschläge.

 

Herr Schwunk schlägt vor, den Finanzausschuss am 24.01.2013 bereits um 16:00 Uhr zu beginnen und für den 31.01.2013 eine formelle Einladung zu versenden.

 

Unter den Fraktionen herrscht Einvernehmen zum weiteren Vorgehen.

 

Herr Gießwein stellt die Frage, wann mit einer Sitzungsvorlage zur Zentralisierung gerechnet werden kann.

Herr Stobbe führt aus, das dieses kein Thema zur Haushaltsberatung sei. Es sei vielmehr Thema im Ältestenrat.

Herr Philipp fragt, weshalb der Text in der Übersicht zu den einzelnen Konsolidierungsvorschlägen unter Punkt 8 doppelt aufgeführt sei.

Herr Stobbe sichert die Klärung im Rahmen einer Protokollnotiz zu.

 

Protokollnotiz:

Die doppelte Passage aus der Übersicht der potentiellen Konsolidierungsbeiträgen unter Punkt 8 wurde gestrichen.